Alle Politik-Artikel vom 13. März 2012
Taliban drohen mit Enthauptungen

Taliban drohen mit Enthauptungen

Afghanistan kommt nach Amoklauf eines US-Soldaten nicht zur Ruhe. Delegation der Regierung wird am Tatort angegriffen.

Eine Erfolgsstory

Eine Erfolgsstory

Weniger Herzinfarkte, Millioneneinsparungen aufgrund nicht notwendiger Arztbehandlungen. Die Folgen der Rauchverbote sind beeindruckend. Noch viel beeindruckender wären sie, wenn die Nichtraucherschutzgesetze besser durchgesetzt worden wären und die Behörden es sich nicht hätten gefallen lassen, dass ganze Straßenzüge zu Raucherclubs wurden.

NRW: Kippt jetzt die Regierung?

NRW: Kippt jetzt die Regierung?

Der Etat von SPD und Grünen droht zu scheitern, wenn die Opposition hart bleibt. Dann gäbe es wohl Neuwahlen.

Jeder Deutsche wirft pro Jahr 235 Euro in den Müll

Jeder Deutsche wirft pro Jahr 235 Euro in den Müll

Berlin. Jeder Deutsche wirft im Schnitt 82 Kilogramm Lebensmittel pro Jahr weg. Dabei wäre dies bei 53 Kilo vermeidbar, wie eine am Dienstag von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) vorgestellte Studie ergab.

Wahlkampf kurios an der Saar

Wahlkampf kurios an der Saar

Bei der Wahl am 25. März scheint in Saarbrücken alles auf eine große Koalition hinauszulaufen.

Saarland als Modell

Saarland als Modell

Eine große Koalition ist normalerweise etwas, worauf sich Politiker zähneknirschend einlassen. Und nur nach der Wahl. Mit vorwurfsvollem Unterton versichern sie dann, der Wählerwille habe ihnen ja alle anderen — respektive besseren — Möglichkeiten verbaut.

Syriens Opposition ruft nach Militärintervention

Syriens Opposition ruft nach Militärintervention

Damaskus/Kairo (dpa) - Angesichts immer neuer Berichte von Massakern in Syrien rufen die Gegner des Regimes von Präsident Baschar al-Assad immer lauter nach einer Militärintervention.

Situation in Afghanistan eskaliert nach Amoklauf

Situation in Afghanistan eskaliert nach Amoklauf

Kabul/Washington/Berlin (dpa) - Nach dem Massaker eines US-Soldaten an Zivilisten eskalieren die Spannungen in Afghanistan. Eine von Präsident Hamid Karsai zur Untersuchung des Amoklaufs eingesetzte Regierungsdelegation wurde am Ort des Amoklaufs von Aufständischen angegriffen.

Brandanschlag auf Moschee in Brüssel wegen Syrien

Brandanschlag auf Moschee in Brüssel wegen Syrien

Brüssel (dpa) - Nach einem Brandanschlag auf die größte schiitische Moschee in Brüssel hat der muslimische Täter behauptet, er habe der Minderheit der Schiiten in Syrien damit Angst machen wollen.

Rot-Grün in NRW droht vorzeitiges Scheitern

Rot-Grün in NRW droht vorzeitiges Scheitern

Düsseldorf (dpa) - Der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen droht ein vorzeitiges Ende. Hintergrund ist die Drohung der drei Oppositionsfraktionen, alle Einzelpläne des Landesetats 2012 an diesem Mittwoch im Landtag abzulehnen.

Schlag gegen Rechts: Durchsuchungen auch in NRW

Schlag gegen Rechts: Durchsuchungen auch in NRW

Düsseldorf/Koblenz (dpa) - Mit Razzien in Nordrhein-Westfalen und drei anderen Bundesländern ist die Polizei am Dienstag gegen die rechte Szene vorgegangen. Insgesamt seien in NRW, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Baden-Württemberg 33 Wohnungen durchsucht worden, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Koblenz mit. 24 Haftbefehle wurden vollstreckt.

Schlag gegen Rechts: Durchsuchungen auch in NRW

Schlag gegen Rechts: Durchsuchungen auch in NRW

Düsseldorf/Koblenz (dpa) - Mit Razzien in Nordrhein-Westfalen und drei anderen Bundesländern ist die Polizei am Dienstag gegen die rechte Szene vorgegangen. Insgesamt seien in NRW, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Baden-Württemberg 33 Wohnungen durchsucht worden, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Koblenz mit. 24 Haftbefehle wurden vollstreckt.

Möglicher Formfehler bei Flughafen-Planfeststellung

Möglicher Formfehler bei Flughafen-Planfeststellung

Leipzig/Frankfurt (dpa) - Bei der Genehmigung des Flughafenausbaus in Frankfurt am Main ist dem Land Hessen möglicherweise ein schwerer Formfehler unterlaufen.

Ex-Sicherungsverwahrte: Anspruch auf Schmerzensgeld

Ex-Sicherungsverwahrte: Anspruch auf Schmerzensgeld

Karlsruhe (dpa) - Vier frühere Sicherungsverwahrte haben nach Einschätzung des Karlsruher Landgerichts Anspruch auf Schmerzensgeld für zu Unrecht im Gefängnis verbrachte Jahre.

Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst spitzt sich zu

Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst spitzt sich zu

Potsdam (dpa) - Die Bürger müssen sich nächste Woche auf massive Warnstreiks im öffentlichen Dienst einstellen. Verdi-Chef Frank Bsirske kündigte am Dienstag nach ergebnislosen Tarifgesprächen in Potsdam weitere Arbeitsniederlegungen an.

Studie: Weniger Herzinfarkte durch Rauchverbote

Studie: Weniger Herzinfarkte durch Rauchverbote

Berlin (dpa) - Trotz aller Ausnahmen haben die Rauchverbote in Deutschland tausende Herzinfarkte verhindert. Insgesamt hätten die Gesetze mehr als 35 000 schwere Herz-Kreislauf-Erkrankungen verhindert.

NPD-Vize gibt engen Kontakt zu Zwickauer Nazi-Terroristen zu

NPD-Vize gibt engen Kontakt zu Zwickauer Nazi-Terroristen zu

Berlin. Engere Kontakte als bisher angenommen hat es offenbar zwischen der Zwickauer Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) und der NPD-Führung gegeben. Wie der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende und Thüringer Landeschef Frank Schwerdt in einem Interview mit der ARD erklärte, war Uwe Mundlos, eines der mutmaßlichen NSU-Mitglieder, Ende der 90er Jahre midnestens einmal als Fahrer für ihn tätig.

NRW: 61 neue Sekundar- und Gesamtschulen können starten

NRW: 61 neue Sekundar- und Gesamtschulen können starten

Eine Idee zündet: Die Nachfrage nach schulformübergeifendem Unterricht ist groß. Gut 7000 Anmeldungen ermöglichen einen Gründungsboom bei Sekundar- und Gesamtschulen. Die grüne Schulministerin fühlt sich bestätigt.

Brüchige Waffenruhe nach Gewaltausbruch in Nahost

Brüchige Waffenruhe nach Gewaltausbruch in Nahost

Gaza/Tel Aviv (dpa) - Nach viertägigen Angriffen haben Israelis und militante Palästinenser im Gazastreifen eine Waffenruhe vereinbart. Das bestätigten beide Seiten. Am Dienstag schossen militante Palästinenser allerdings noch sechs Kleinraketen und Mörsergranaten auf israelisches Gebiet.

Großrazzia gegen rechte Szene in vier Ländern

Großrazzia gegen rechte Szene in vier Ländern

Koblenz (dpa) . Bei einer Großrazzia gegen Rechtsextremisten in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Baden-Württemberg hat die Polizei am Dienstag mehrere verdächtige Häuser durchsucht.

Neue Vorwürfe gegen Wowereit: Diesmal geht es um einen Flug im Privatjet

Neue Vorwürfe gegen Wowereit: Diesmal geht es um einen Flug im Privatjet

Berlin (dpa). Gegen Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gibt es Vorwürfe wegen eines als privat bezeichneten Flugs nach London. Er soll laut „B.Z.“ (Dienstag) im Privatflugzeug des Unternehmers und Ex-Bahnchefs Heinz Dürr im Juli 2002 von Berlin-Tempelhof nach London geflogen sein.