Alle Politik-Artikel vom 12. Januar 2010
Hartz IV – Die ewige Baustelle

Hartz IV – Die ewige Baustelle

Zu Beginn des Agendajahres 2010 gerät die umstrittene Großreform ins Kreuzfeuer der Kritik.

Aufbauhilfe statt Soldaten

Aufbauhilfe statt Soldaten

Berlin erwägt offenbar, die Entwicklungshilfe zu erhöhen. Die Truppe soll aber nicht deutlich aufgestockt werden.

Grüne Machtspielchen

Grüne Machtspielchen

Der Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen spielt sich derzeit vor allem zwischen FDP und Grünen ab. Die beiden Parteien, die so klein nicht mehr sind, buhlen vor allem um die Gunst von Ministerpräsident Rüttgers, aber auch um die von SPD-Herausforderin Kraft - man weiß ja nie.

Demjanjuk-Anwalt fordert Aussetzen des Verfahrens

Demjanjuk-Anwalt fordert Aussetzen des Verfahrens

München (dpa). Im Prozess gegen den mutmaßlichen NS-VerbrecherJohn Demjanjuk hat der Verteidiger erneut ein Aussetzen desVerfahrens auf unbestimmte Zeit gefordert. Außerdem müssten dieNebenkläger und ihre Verteidiger vom Prozess ausgeschlossen werden,sagte Verteidiger Ulrich Busch am Dienstag vor dem LandgerichtMünchen II.

NRW-Grüne peilen Koalition mit SPD an

NRW-Grüne peilen Koalition mit SPD an

Düsseldorf (dpa). Die nordrhein-westfälischen Grünen strebennach der Landtagswahl im Mai eine Koalition mit der SPD an. „Wir würdengerne (SPD-Landeschefin) Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin wählenund eine Mehrheit gemeinsam bilden“, sagte Grünen- SpitzenkandidatinSylvia Löhrmann am Dienstag nach einer Klausurtagung desBundesvorstands der Grünen in Düsseldorf.

Irak: Gerüchte um Putsch - Regierung dementiert

Irak: Gerüchte um Putsch - Regierung dementiert

Bagdad/Mossul (dpa). Die irakische Regierung ist Gerüchten über einen vereitelten Militärputsch entgegengetreten, die am Dienstag in Bagdad die Runde machten. Die Gerüchte waren aufgekommen, nachdem die Sicherheitskräfte am Morgen alle Brücken und Hauptverkehrsstraßen der irakischen Hauptstadt für vier Stunden gesperrt hatten.