Studie: NRW gibt zu wenig für Bildung aus

Düsseldorf. Nordrhein-Westfalen hat 2015 im bundesweiten Vergleich am wenigsten für Schüler ausgegeben. Das zumindest besagen die Zahlen, die das Statistische Bundesamt gestern vorgestellt hat. NRW gab demnach durchschnittlich 6000 Euro pro Schüler aus — 100 Euro mehr als 2014, aber immer noch 900 Euro weniger als der Bundesschnitt. NRW schneidet traditionell schlecht ab. „Unter der Vorgängerregierung lag NRW bei den Bildungsausgaben regelmäßig im Schnitt auf den hintersten Plätzen im bundesweiten Vergleich. Die Landesregierung aus FDP und CDU ist angetreten für beste Bildung und dazu gehört auch eine neue Schwerpunktsetzung im Haushalt“, sagt NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP).

Doch es ist nicht klar, wie aussagekräftig die Studie zu den Bildungsausgaben ist. Das sagen auch Experten von Schulverbänden und die Statistiker selbst. Man präsentiere nur die nackten Zahlen, die Interpretation überlasse man anderen, hieß es vom Bundesamt in Wiesbaden. Aber schon allein die unterschiedliche Schüler-Lehrer-Relation oder die unterschiedlichen Besoldungsstrukturen führten zu den differierenden Zahlen.

Im Haushalt 2018 erhöht Schwarz-Gelb den Schuletat auf mehr als 18 Milliarden Euro. Für den Zeitraum der aktuellen Studie lag der Etat noch bei 16,2 Milliarden Euro. Allerdings waren die Ausgaben für Bildung auch unter Rot-Grün stets erhöht worden. 2010 lagen die Ausgaben noch bei 14 Milliarden Euro. Von den im Schnitt 6000 Euro entfällt der größte Posten auf die Personalkosten (5200 Euro), der Rest sind Investitionen und laufende Sachkosten.

Erhielten Lehrer plötzlich eine große Gehaltserhöhung, stünde NRW in der Statistik zwar besser da, die Gebäude und die Ausstattung blieben aber gleich, gab ein Sprecher des Schulministeriums zu bedenken. In die Statistik würden zudem kommunale Ausgaben nicht einfließen. Stichwort: „Gute Schule 2020“. Die frühere Landesregierung unter Hannelore Kraft (SPD) hatte 2016 das Programm mit einem Volumen von zwei Milliarden Euro zur Sanierung an Schulen aufgelegt. Kommunen können bei der NRW-Bank Geld abrufen. Abgesehen davon, dass das Abrufen schleppend läuft, würden diese Investitionen auch in der Statistik für 2016 nicht auftauchen. Auch Ausgaben für den Offenen Ganztag tauchten nicht in der Statistik auf, hieß es aus dem Ministerium. Gebauer: „Die Ausgaben für Bildung in NRW sind seit Jahren der höchste Posten im Gesamtetat.“ Stefan Behlau vom Verband Bildung und Erziehung (VBE) NRW äußert dennoch Kritik: „Wir fordern höhere Ausgaben pro Schüler und echte Maßnahmen gegen Lehrermangel.“