Schweinegrippe: Impfung ist für alle kostenlos
Bund und Kassen einigen sich nach heftigem Ringen. Es werden doch keine Zusatzbeiträge erhoben.
Berlin. Keine höheren Beiträge wegen der Schweinegrippe: Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich im Streit um die Kosten der im Herbst geplanten Massenimpfung durchgesetzt. Die gesetzlichen Krankenkassen tragen zunächst die Impfkosten für die Hälfte der Bevölkerung und dürfen deswegen keine Zusatzbeiträge erheben.
"Wir sind uns einig, dass die Impfung absoluten Vorrang hat", sagte Schmidt am Donnerstag nach einem Spitzentreffen mit den gesetzlichen Krankenkassen: "Jeder Bürger kann geimpft werden." Nach dem gefundenen Kompromiss tragen die Krankenkassen die Impfkosten für 50 Prozent der Bevölkerung.
Sollte eine höhere Impfquote notwendig werden, zahlen Bund und Länder die anfallenden Impfkosten aus Steuermitteln. Die privaten Krankenkassen und die Beihilfe für Beamte übernehmen jeweils ihren Anteil für ihre Versichertengruppen, erklärte Schmidt. Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen hatten zuvor mit Zusatzbeiträgen gedroht, falls die Kassen die Impfkosten übernehmen müssten.
Bestellt wurden von den Ländern bereits 50 Millionen Impfdosen, die für circa ein Drittel der Bevölkerung ausreichen. Nach dem Nationalen Pandemieplan werden ab Oktober zunächst das "Schlüsselpersonal" zur medizinischen Versorgung und Risikogruppen (vor allem Personen mit chronischen Erkrankungen) geimpft.
Die Impfung soll vorzugsweise in Gesundheitsämtern und Geschäftsstellen der Krankenkassen erfolgen. Die Kosten für eine Doppelimpfung werden per Verordnung der Bundesregierung auf 30Euro festgesetzt. Damit kostet die erste Massenimpfung 750 Millionen Euro. Die Kassen finanzieren die Kosten aus ihren Überschüssen. Je nach Verlauf der Schweinegrippewelle entscheiden die Behörden im Herbst über den Kauf weiterer Impfstoffe.
