Nicht zu früh freuen: Aus für Zeitumstellung nicht vor 2020
Brüssel/Berlin. Trotz der Ankündigung von Jean-Claude Juncker, die EU-Kommission werde für die Abschaffung der Zeitumstellung stimmen — erst einmal ändert sich gar nichts. In der Nacht von Samstag auf Sonntag werden am 28. Oktober 2018 die Uhren von 3 Uhr auf 2 Uhr zurückgestellt.
Auch die Sommerzeit 2019 wird nicht ausfallen — und auch die Rückstellung auf die „Winterzeit“ (die eigentlich die Normalzeit ist) nicht. Frühestens 2020 kann die Zeitumstellung enden.
Zuständig ist die EU-Kommissarin Violeta Bulc. Die erklärte parallel zu Junckers Ankündigung am Freitag in Brüssel, die Kommission wolle einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit vorlegen. Bedeutet: Er liegt nicht fertig in der Schublade. Bringt die Kommission ihn in das Europaparlament ein, muss dieses zustimmen — was keineswegs gewiss ist. Und: Die einzelnen EU-Staaten müssen dem Gesetzentwurf zustimmen. Ob die das tun, ist ebenfalls fraglich.
Läuft alles nach Junckers Vorstellungen, könnten die rechtlichen Voraussetzungen im Laufe des Jahres 2019 geschaffen werden (das gleichzeitig das Jahr der Europawahl, also des Wahlkampfs ist). Werden Kommission, Parlament und Staaten sich einig, könnte die Zeitumstellung dann 2020 oder 2021 entfallen — bei den Ländern, die mitmachen. Die einzelnen Länder würden anschließend selbst entscheiden, ob die Sommer- oder Winterzeit einführen.