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Hessen und Rheinland-Pfalz : Elf Festnahmen bei Anti-Terror-Durchsuchungen - Festgenommene sollen Anschlag verabredet haben
Frankfurt/Main Anti-Terror-Durchsuchungen in der islamistischen Szene im Rhein-Main-Gebiet: Nach Angaben der Frankfurter Staatsanwaltschaft sollen die Beschuldigten einen Anschlag mit einem Fahrzeug und Schusswaffen verabredet haben.
Die Polizei hat im Rhein-Main-Gebiet mehrere Salafisten festgenommen, die einen Terroranschlag geplant haben sollen. Sie wurden am Freitag nach Antiterror-Durchsuchungen in Hessen und in Rheinland-Pfalz gefasst. Nach bisherigen Erkenntnissen sollen sie „gemeinsam verabredet haben, einen islamistisch-terroristisch motivierten Anschlag unter Einsatz
eines Fahrzeugs und Schusswaffen zu verüben und dabei so viele "Ungläubige" wie möglich zu töten“, wie eine Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft mitteilte.
Insgesamt wurden elf Menschen festgenommen. Einer davon offensichtlich in anderem Zusammenhang, denn die Ermittlungen richten sich lediglich gegen zehn Beschuldigte zwischen 20 und 42 Jahren. Hauptverdächtige sind zwei 31 Jahre alte Brüder aus Wiesbaden und ein 21-Jähriger aus Offenbach, die jeweils die deutsche Staatsangehörigkeit haben, wie die Sprecherin berichtete. Zur Vorbereitung des Anschlags sollen die Männer bereits Kontakt zu verschiedenen Waffenhändlern aufgenommen, ein größeres Fahrzeug angemietet und Geld gesammelt haben. Weitere Angaben dazu, wie konkret die Anschlagspläne entwickelt waren, gab es nicht.
Verdeckte Ermittlungen hätten auf die Spur der Beschuldigten geführt, hieß es. Ihnen würden Terrorismusfinanzierung und das Verabreden zu einem Verbrechen zur Last gelegt. Es bestehe der Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat, so die Staatsanwaltschaft. Bei der Festnahme hätten die Beschuldigten keinen Widerstand geleistet. An den Durchsuchungen und Festnahmen waren auch Spezialkräfte beteiligt.
Im Zuge der Durchsuchungen wurde umfangreiches Material sichergestellt, darunter mehr als 20 000 Euro Bargeld, mehrere Messer, kleinere Mengen Rauschgift sowie eine Vielzahl
schriftlicher Unterlagen und elektronischer Datenträger.
Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) erklärte, er gehe davon aus, dass es den Ermittlern gelungen sei, eine schwere Straftat zu verhindern. „Die Polizei ist rechtzeitig eingeschritten, um mögliche Anschlagsplanungen in einem frühen Stadium zu unterbinden“, erklärte Beuth. Die Behörden hätten die radikal-islamistische Szene fest im Blick. „Und wir werden unsere Bürgerinnen und Bürger mit allen Mitteln des Rechtsstaats vor Terror und Gewalt schützen.“
Das Rhein-Main-Gebiet gilt als einer der Schwerpunkte der hessischen Salafistenszene. Durchsuchungen und Razzien im Zusammenhang mit radikalem Islamismus hatte es bereits in den vergangenen Jahren mehrfach gegeben. Das Landesamt für Verfassungsschutz schätzte die Zahl der Islamisten in Hessen in seinem Jahresbericht für 2017 auf 4170, darunter 1650 Salafisten.
In den vergangenen Monaten waren immer wieder Terrorverdächtige festgenommen worden, die Anschläge geplant haben sollen. In Düsseldorf ist ein tunesisch-deutsches Ehepaar angeklagt, das an einer Bombe mit dem Bio-Kampfstoff Rizin gearbeitet haben soll. Im vergangenen August war zudem in Berlin ein Mann tschetschenischer Herkunft festgenommen worden, der mit dem Berliner Attentäter Anis Amri bekannt war und zusammen mit einem Franzosen einen Sprengstoff-Anschlag vorbereitet haben soll. Im Dezember 2018 hatte die Polizei in Mainz einen Syrer festgenommen, der verdächtigt wurde, sich an der Vorbereitung eines Terroranschlags in den Niederlanden beteiligt zu haben. In Deutschland war er bis dahin nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten.
