China verliert gegen Hollywood

Das Land muss seinen Markt für US-Kinofilme öffnen.

Peking/ Genf. China muss seinen Markt weiter für Hollywood-Filme und westliche Medien öffnen. Die Welthandelsorganisation (WTO) verwarf eine chinesische Beschwerde gegen eine Entscheidung vom August, wonach die bestehenden Beschränkungen für die Einfuhr etwa von Büchern, CDs und DVDs nicht den WTO-Regeln entsprechen.

Das Handelsministerium in Peking bedauerte am Dienstag die Niederlage in Genf. Ein Sprecher sagte nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua, Kulturprodukte sollten anders als andere Importe behandelt werden. Er ließ aber offen, was China jetzt tun wird. Weitere Berufungsmöglichkeiten gibt es allerdings nicht.

Die USA hatten gegen die Beschränkungen geklagt. So erlaubt China bislang nur 20 ausländische Filme im Jahr. Auch ist der Verkauf von Musik wie etwa über Apples iTunes-Store über das Internet untersagt.

Falls sich die Regierung in Peking nicht innerhalb eines Jahres an die WTO-Entscheidung hält, künftig mehr Marktzugang für mediale Produkte zu erlauben, könnten die USA Handelssanktionen erlassen. Die Höhe müsste sich an den Verlusten für Film-, Musik- oder Videospielproduzenten orientieren und könnte in die Milliarden gehen.

Die Entscheidung der Welthandelsorganisation bezieht sich nicht darauf, dass China Importe wie etwa DVDs auf ihren Inhalt hin überprüft. Dies bleibt den Behörden auch weiterhin unbenommen, wie es in Genf ergänzend hieß.

Der freie Warenverkehr sei aber beeinträchtigt, wenn solche Produkte nur über staatliche Stellen eingeführt werden dürften. US-Handelsvertreter Ron Kirk sprach von einem "großen Sieg" seines Landes.

Die Welthandelsorganisation mit Sitz in Genf wurde 1994 gegründet. Sie soll Handelshemnisse abbauen und ist zudem für die Streitschlichtung bei Handelskonflikten zuständig.

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