Zweiter Anlauf für das Wuppertaler Bürgebudget

Bürgerbeteiligung : Zweiter Anlauf für das Bürgerbudget

Insgesamt stehen 165 000 Euro zur Verfügung. Ideen können bis 17. März eingereicht werden.

Wer eine konkrete Idee hat, welches maximal 50 000 Euro teure Projekt in Wuppertal unbedingt mal umgesetzt werden sollte, kann diese Idee ab sofort bei der Neuauflage des Bürgerbudgets der Stadt einreichen. Denn das 2017 erstmals durchgeführte Bürgerbeteilungsformat geht in diesem Jahr in die zweite Runde – mit zahlreichen Neuerungen. Insgesamt stehen dafür 165 000 Euro zur Verfügung.

Dass das Bürgerbudget wieder aufgelegt wird, habe außer Frage gestanden, sagt Oberbürgermeister Andreas Mucke. Denn die Resonanz auf die erste Durchführung sei groß gewesen – und es seien hervorragende Projekte umgesetzt worden, ergänzt Kämmerer Johannes Slawig. Der neue Spielplatz an der Waldkampfbahn in Vohwinkel hätte zum Beispiel sonst so zeitnah nicht umgesetzt werden können, sagt er. „Die Bürger haben schnell gelernt, dass das Bürgerbudget eine Chance bietet, eigene Ideen umzusetzen“, sagt Mucke. Damit könne man viele Bürger für diese Form der Demokratie begeistern und sie zu eigenem Engagement motivieren.

Doch es habe auch Probleme bei der Erstauflage gegeben, räumt Slawig ein. So seien zum Beispiel Projekte gewählt worden, die zu teuer für die Umsetzung gewesen seien. Außerdem habe bei einigen Bürgern Unklarheit darüber bestanden, dass die Vorschläge aus dem Bürgerbudget auch die Zustimmung der politisch zuständigen Gremien wie Bezirksvertretungen oder Stadtrat erforderten. Deshalb sei es ein Ziel gewesen, den Bürgern mehr Informationen rund um das Bürgerbudget zur Verfügung zu stellen.

Es gibt eine neue
Internetseite

Die sichtbarste Neuerung ist die neue Internetseite www.talbeteiligung.de/buergerbudget, auf der die aktuellen Vorschläge sowie zahlreiche Informationen rund um das Bürgerbudget zu finden sind. Außerdem gibt es einen Kalender mit wichtigen Terminen zur Bürgerbeteiligung. Um das Bürgerbudget als – so Mucke – „niederschwelliges Angebot“ zu fördern, können Ideen für das Bürgerbudget bis zum 17. März neben der Online-Option, per Telefon oder E-Mail an die zuständigen städtischen Mitarbeiterinnen auch in 17 sogenannten Bezirksstationen als ausgefülltes Formular abgegeben werden (siehe Info).

Wichtig sei, dass die Projekte nicht mehr als 50 000 Euro kosteten, in den Zuständigkeitsbereich der Stadt fielen, dem Gemeinwohl dienten und innerhalb von zwei Jahren umsetzbar seien, erklärt Clara Utsch vom städtischen Team zur Bürgerbeteiligung. Nach einem groben Machbarkeitscheck, bei dem nun auch schon über mögliche Vorbehalte politischer Gremien informiert wird, sollen die Vorschläge vom 1. bis 21. April zur Abstimmung gestellt werden – sowohl online als auch neuerdings in den Bezirksstationen.

In einer „Bürgerwerkstatt“ werden die 100 beliebtesten Ideen dann am 29. April auf ihre Gemeinwohlorientierung hin überprüft und durchlaufen dann von Mai bis September eine Detailprüfung der Verwaltung. „Damit soll verhindert werden, dass zum Beispiel zu teure Ideen durchrutschen“, sagt Utsch. Vom 4. bis 18. September können alle Wuppertaler online und offline über die Projekte abstimmen, die dann in den Haushaltsplan einfließen und umgesetzt werden sollen.

Einige Bürger können es auf jeden Fall offenbar kaum erwarten, dass es wieder losgeht mit dem Bürgerbudget. „Ich hatte letzte Woche schon fünf Anrufe“, berichtet Laura Adam vom städtischen Team zur Bürgerbeteiligung.