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Wuppertaler Ratssitzung XXL mit 100 Punkten

Politik : Wuppertaler Ratssitzung XXL mit 100 Punkten

Auf der Tagesordnung stehen etwa die Kita-Bauplanung und die 7. Gesamtschule.

Gut 100 Punkte stehen auf der Tagesordnung der ersten Ratssitzung im Jahr 2021, und daher ist der  Termin für die  Fortsetzungssitzung in der Historischen Stadthalle am Mittwoch dieser Woche bereits  reserviert. Zahlreiche Entscheidungen stehen an, zum Auftakt gehört die Bühne im Großen Saal  Oberbürgermeister Uwe Schneidewind, der den Ratsmitgliedern  sein Zukunftsprogramm #Fokus _ Wuppertal vorstellen wird. In der Begründung zum Tagesordnungspunkt heißt es: „Im Jahr 2029 feiert Wuppertal seinen 100. Geburtstag. Die 20er-Jahre werden nicht nur mit Blick auf dieses Jubiläum zu einer Schlüsseldekade für die Stadt. Sie entscheiden in vielerlei Hinsicht über die Zukunftsfähigkeit Wuppertals: sozial, ökologisch und ökonomisch.“

Verwaltungschef Schneidewind hat  für sein Programm acht Schlüsselthemen für Wuppertals Zukunft ausgewählt und stellt diese zur Diskussion. Das  Programm #Fokus _ Wuppertal wird ohne Beschlussfassung, aber vermutlich nicht ohne Stellungnahmen der einzelnen  Ratsfraktionen entgegengenommen. Für die Parteien  bietet eine  Debatte die  Gelegenheit, sich inhaltlich zu positionieren, erste Pflöcke im Verhältnis zum Oberbürgermeister und damit im Parteiengefüge einzuschlagen, was angesichts der wechselnden Mehrheiten im Wuppertaler Stadtrat einige Spannung verspricht.

Verwaltung berichtet zum
Vorgehen bei den Schulen

Der Kita-Bau und die Planungen für den Schulbetrieb in der Stadt bilden einen weiteren Schwerpunkt der Ratssitzung. So berichtet die Verwaltung über das weitere Vorgehen bezüglich der Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Gesamtschule Else Lasker-Schüler. Die Diskussionen um die Zukunft der ehemaligen Justizvollzugsschule und früheren Pädagogischen Hochschule geht damit in die nächste Runde.

Farbe bekennen muss der Rat bei den Planungen zur 7. Gesamtschule, denn es steht die Erneuerung der Grundsatzentscheidung aus dem Jahr 2018 zum Standort Bockmühle/Artfabrik-Hotel und zusätzlich die Errichtung einer Dreifach-Sporthalle im Bereich des Standortes Badische Straße/Rauental auf der Tagesordnung. Dieser Beschluss würde den Ankauf von Grundstücken an der Bockmühle nach sich ziehen.

Bei der  Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion am Döppersberg als zusätzlicher Verwaltungsstandort ist das Verfahren mit dem Durchführungsbeschluss bereits einen Schritt weiter. Auch bei diesem Tagesordnungspunkt ist mit einer deutlichen Mehrheit der Ratsfraktionen  zu rechnen.

Es gibt weitere Tagesordnungspunkte, bei denen der Rat große Investitionen in Gang setzen wird: Ausbau der offenen Ganztagsschule um 100 Plätze zum Schuljahr 2021/2022,  die Neugestaltung der Fußgängerzone Werth, oder der Umbau des Eingangsbereichs im Rathaus Barmen.