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Wuppertal: Stadt setzt Elternbeiträge für Mai aus

Betreuung in der Corona-Krise : Stadt Wuppertal setzt Elternbeiträge für Mai aus

Die Wuppertaler Stadtspitze setzt die Elternbeiträge für Mai aus und fordert nun eine Übernahme der Kosten durch das Land NRW.

Auch wenn mit der stufenweise einhergehenden Öffnung von Kindertageseinrichtungen und Schulen unter der fortdauernden Corona-Pandemie bereits ein überschaubarer Teil der Kinder sowie Schülerinnen und Schüler von den Betreuungs- und Bildungsangeboten in der Kindertagesbetreuung und den Schulen Gebrauch machen können, wird es für den überwiegenden Teil der Kinder nach wie vor keine Betreuung in Tageseinrichtungen geben.

Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig möchten daher die Eltern in dieser schwierigen Situation auch weiterhin unterstützen. „Nach dem Verzicht der Elternbeiträge im April haben wir jetzt beschlossen, die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kitas, die Tagespflege und den Offenen Ganztag für den Mai auszusetzen, bis es eine einheitliche Regelung des Landes hierzu gibt“, geben beide in einer Pressemitteilung bekannt.

Das Land sei demnach aufgefordert, den Kommunen die ausfallenden Elternbeiträge ab dem 1. Mai 2020 vollständig zu erstatten, wie es schon in anderen Bundesländern der Fall sei, so Mucke und Slawig. „Es kann nicht sein, dass zum einen die Eltern durch einen Flickenteppich an individuellen kommunalen Regelungen unterschiedlich in dieser Situation finanziell entlastet werden. Zum anderen erwarten die Kommunen vor dem gesundheitspolitischen Hintergrund, dass das Land seiner Verantwortung gerecht wird und deshalb eine einheitliche und vor allem vollständige Kostenübernahme durch das Land.“

Eltern, die der Stadt ein Sepa-Lastschriftmandat erteilt haben, müssen laut der Stadt nicht tätig werden. Die übrigen Eltern sollen für Mai die Beiträge vorerst nicht mehr überweisen und bestehende Daueraufträge auch für die Beiträge des Monats Mai erst einmal aussetzen. Das gilt auch für die Essensgeldbeiträge der städtischen Kindertagesstätten. Bei freien Trägern, auch beim Offenen Ganztag, sollten Eltern die jeweiligen Regelungen bei den entsprechenden Trägervertretern erfragen.

Schon für den Monat April hatte die Stadt die Gebühren erlassen

Die Stadt hatte schon Ende März, vor einer landesweiten Regelung, die Gebühren für den Monat April erlassen. Schon damals hatte Johannes Slawig darauf hingewisen, dass die Ausfälle durch das Land kompensiert werden müssten. Um welche Summen es geht, lässt sich erahnen, wenn man bedenkt, wie viel Geld zurückgezahlt wurde, als die Kitas vor einigen Jahren von den Erzieherinnen und Erziehern im Kampf um bessere Ausbildungsbedingungen und Gehälter bestreikt wurden. Als der Streik der Gewerkschaft Verdi den öffentlichen Dienst und damit viele Kitas lahmlegte, wurden von der Stadt Gebühren in Höhe von 158 000 Euro mit Hilfe des Landes NRW freiwillig an die Eltern zurückerstattet.

Die Kitas der Stadt besuchen aktuell etwa 5500 Kinder. Das sind knapp die Hälfte aller rund 12 000 Kitaplätze in der Stadt. Zuletzt waren etwa 240 Kinder in der Notbetreuung, die von Eltern mit systemrelevanten Berufen (zum Beispiel medizinischer Bereich, Feurwehr. Polizei) in Anspruch genommen werden können.