Wuppertal soll 43 Millionen Euro sparen

Wuppertal. Die Wuppertaler müssen sich auf eine Reihe von Kürzungen einstellen. Laut einer Studie der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) können jährlich insgesamt rund 43 Millionen Euro eingespart werden.

Auf der Grundlage des am Dienstag im Finanzausschuss vorgestellten Berichts will Stadtkämmerer Johannes Slawig ein Haushaltssicherungskonzept erarbeiten, erste Ergebnisse soll es bereits im Herbst geben.

Konkret sollen die Zuweisungen an die Ratsfraktionen gekürzt werden. Oberbürgermeister Peter Jung will damit bis zu 200 000 Euro einsparen. Nach der Kommunalwahl "kann er sich sehr gut vorstellen", wie von der GPA vorgeschlagen, die Zahl der Ratsmandate und der Bezirksvertretungen zu reduzieren.

Es drängt: Wuppertal gibt laut Studie jährlich 7,35 Euro pro Einwohner für die Ratsarbeit aus und ist damit im kommunalen Vergleich einsamer Spitzenreiter. Das Einsparpotential in diesem Bereich beträgt laut GPA sogar insgesamt 860 000 Euro.


Die GPA rät außerdem zu weiteren Schulschließungen. Allein bei den weiterführenden Schulen gäbe es eine Überkapazität von mehr als 25 000 Quadratmetern, die mit 2,6 Millionen Euro zu Buche schlagen. Im Bereich Gebäudewirtschaft ließen sich insgesamt rund neun Millionen Euro einsparen. Im Vergleich zu besonders sparsamen Städten gibt Wuppertal allein für Wärme, Strom und Wasser 1,4 Millionen, für Reinigung 1,1 Millionen und für Hausmeisterkosten 1,9 Millionen Euro zu viel aus.

Im Bereich Soziales rät die GPA vor dem Hintergrund des demografischen Wandels zu einem deutlichen Ausbau des Anteils ambulanter Leistungsbezieher. Jährlich sollen so knapp zwei Millionen eingespart werden.


Weitere zweieinhalb Millionen Euro rät die GPA im Bereich Kultur für Bibliothek, Musikschule und Erwachsenbildung einzusparen.
Slawig und Jung sind sich einig, dass es bei den Kürzungen "keine Tabus" geben soll. Lediglich die von der GPA vorgeschlagene Erhöhung von Gemeinde- und Gewerbesteuer B mit Mehreinnahmen von 7,4 Millionen Euro lehnt Slawig ab, um die Attraktivität Wuppertals als Wohn- und Gewerbestadt nicht zu mindern.

Auch im Bereich Jugend (Kürzungspotential laut GPA rund 16,5 Millionen Euro) gilt es laut Jung gerade nach dem Fall Talea abzuwägen.

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