Finanzen Wuppertal schließt 2018 mit einem 11,3-Millionen-Plus ab
Wuppertal · Prognosen hatten ein Minus vorausgesagt. Der Überschuss soll zur Schuldentilgung verwendet werden.
2017 legte die Stadt Wuppertal erstmals nach 25 Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt vor. Entgegen der Prognosen schließt Wuppertal auch das Jahr 2018 mit schwarzen Zahlen ab. Der Kassensturz zum Jahresende weist einen Überschuss von 11,3 Millionen Euro aus. Im Mai 2018 war die Stadt noch von einem Minus von 14,1 Millionen Euro für das vergangene Jahr ausgegangen.
OB Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig sind zuversichtlich, dass die Jahre der Verschuldung trotz der sich abschwächenden Konjunktur nun auf Dauer ein Ende haben. Von 1992 bis 2017 hatte die Stadt keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können, allein im Jahr 2009 eine Summe von 200 Millionen Euro an Kassenkrediten aufnehmen müssen.
„Den Überschuss werden wir zur Schuldentilgung und zur Bildung von Rücklagen verwenden müssen“, sagte Mucke. Überschüsse plant die Stadt auch für die kommenden Jahre, aber die Vorgaben des Haushaltssanierungsplans müssten eingehalten werden.
Slawig erwartet eine Überweisung des Landes in Höhe von 105 Millionen Euro. Diese Summe aus dem Stärkungspakt für finanzschwache Kommunen wurde bisher nicht gezahlt, weil die Prognosen darauf hindeuteten, dass die Stadt den ausgeglichenen Haushalt für 2018 verfehlen würde. „Dieses Geld wird für den Abbau von Kassenkrediten verwendet. Innerhalb von fünf Jahren haben wir somit 250 Millionen Euro an Kassenkrediten getilgt“, sagt der Kämmerer. Mit 1,25 Milliarden Euro steht die Stadt dann immer noch bei den Geldgebern in der Kreide. Hinzu kommen rund 700 Millionen Euro an Investitionskrediten, denen in der Bilanz aber ein Gegenwert in Form von Immobilien und Infrastruktur gegenüber steht.
Hinzu kommt, dass sich ein gewaltiger Investitionsstau gebildet hat, den Dezernent Frank Meyer für Ingenieurbauwerke wie Brücken, Tunnel, Treppen und Stützmauern sowie Straßen, Wege und Plätze auf insgesamt 240 Millionen Euro beziffert. 19 Millionen Euro steckt die Stadt 2019 in die Sanierung und den Erhalt von Straßen, Brücken und Stützmauern. Das sind rund fünf Millionen Euro mehr als im Vorjahr. „Es ist nur ein Schritt in die richtige Richtung. Wir müssen unsere Anstrengungen deutlich erhöhen, um aus dem Unterhaltungsstau herauszukommen“, sagt Frank Meyer.
Für 2019 rechnet die Stadt mit einem Überschuss von 32 Millionen Euro, darin sind 29 Millionen aus dem Stärkungspakt des Landes enthalten. „Ohne die Mittel aus dem Stärkungspakt würde der Überschuss nur drei Millionen betragen. Bei einem Gesamtetat von 1,4 Milliarden ist der tatsächliche Spielraum nur sehr klein, deshalb muss der Haushaltssanierungsplan konsequent umgesetzt werden“, fordert Mucke.
