Wuppertal kann in den kommenden Jahren Schulden abbauen

Finanzen : Haushaltsplan weist bis 2022 schwarze Zahlen auf

Stadt muss Einnahmen zum Aufbau von Eigenkapital und Schuldenabbau nutzen.

Die Stadt Wuppertal wird in den kommenden Jahren schwarze Zahlen schreiben. So sieht es die achte Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans vor, über die der Stadtrat am kommenden Montag abstimmen wird. Die Kämmerei rechnet für 2019 mit einem Überschuss von 32,2 Millionen Euro und für 2020 mit einem Plus von 19,7 Millionen Euro. Für 2021 wird ein Plus von 5,1 Millionen Euro angesetzt, für 2022 wird mit Mehreinnahmen von elf Millionen Euro gerechnet.

Zur Erinnerung: Von 1992 bis 2017 häufte die Stadt mit jeweils negativen Jahresabschlüssen einen riesigen Schuldenberg von rund zwei Milliarden Euro (1,3 Milliarden an Kassenkrediten) an. Erst 2017 gelang die Wende. Im laufenden Jahr wird die Stadt aufgrund eines Sondereffektes bei der Gewerbesteuer das Haushaltsziel voraussichtlich noch einmal knapp verfehlen, aber die Aussichten für die kommenden Jahre sind gut.

Angesichts der Risiken aufgrund möglicher konjunktureller Schwankungen und möglichen Zinssteigerungen mahnt Stadtkämmerer Johannes Slawig zur Sparsamkeit. Vor allem in der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben sei es zwingend notwendig, die eingeplanten Überschüsse in voller Höhe zur Stärkung des Eigenkapitals und zum Abbau der Altschulden einzuplanen, heißt es in der Verwaltungsvorlage. Bis 2021 erhält Wuppertal eine finanzielle Hilfe des Landes über das Stärkungspaktgesetz, wodurch gesetzliche Verpflichtungen entstehen.

Ab 2020 muss sich Wuppertal zudem auf niedrigere Zuweisungen des Landes über das Gemeindefinanzierungsgesetz einstellen. Es sei von weiteren strukturellen Verschlechterungen für die Städte mit vergleichsweise hohen Sozialausgaben auszugehen, zu denen Wuppertal zählt. Geringere Einnahmen bei der Gewerbesteuer müssten ebenfalls eingeplant werden. Erhebliche Mehrkosten erwartet die Stadt, was die Personalkosten angeht. Für 2019 sollen zusätzliche Mittel in Höhe von 11,9 Millionen Euro eingeplant werden, 2020 (+ 13 Mio.), 2021 (+13,2 Mio), 2022 (+13.4 Mio.). ab

(ab)
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