Gastbeitrag : European Green Deal in der Corona-Krise
In Europa will man die Wirtschaft nach der ersten Welle der Corona-Pandemie wieder ankurbeln und teilweise wieder voll hochfahren. Wie das aussehen soll, wird derzeit stark diskutiert.
In der derzeitigen Corona-Krise stellt sich insbesondere während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die Frage, inwieweit sich der „European Green Deal“ von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen noch realisieren lässt. Untersuchungen belegen, dass grüne Deals einer konventionellen Konjunkturpolitik nach dem „Gießkannenprinzip“ überlegen sind.
Nach der Finanzkrise 2008/2009 wurden erste zaghafte Schritte in Richtung einer ökologischen Modernisierung unternommen. Damals veröffentlichte das Wuppertal Institut die Studie „A Green New Deal for Europe – Towards green modernisation in the face of crisis“. Sie belegte, dass damals beispielsweise die Obama-Administration in den USA oder die Regierung Chinas oder Südkoreas, insbesondere was den Umfang grüner Konjunkturprogramme betraf, deutlich mutiger waren als die Europäer. Allerdings sind die damaligen Programme nie einem offenen und systematischen Vergleich unterzogen worden. Daher können wir zurzeit weder sagen, ob die Green New Deals der Vergangenheit überhaupt in Gänze umgesetzt wurden und mit welchem Erfolg. Trotzdem lassen sich für Konjunkturprogramme einige zentrale Anforderungen ableiten. Das aktuelle Diskussionspapier „Perspektiven des European Green Deal in Zeiten der Corona-Pandemie“ fasst fünf wichtige Erkenntnisse zusammen:
Der Green New Deal ist nicht nur ein Klimadeal und Konjunkturprogramme müssen einem ganzheitlichen Ansatz folgen.