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Wuppertal hat Tiefpunkt bei Gewerbesteuer wohl erreicht

Städtische Finanzen : Tiefpunkt bei Gewerbesteuer wohl erreicht

Zuletzt hat es keine weiteren finanziellen Ausfallmeldungen von Firmen an die Stadt gegeben. Die fürchtet aber die negativen Langzeitwirkungen der Coronakrise - unter anderem bei den Schlüsselzuweisungen des Landes.

Bei den coronabedingten Einbrüchen der Gewerbesteuer scheint der Tiefpunkt erreicht. Auf 90 Millionen Euro bezifferte Kämmerer Johannes Slawig am Montag die Ausfälle. „Es kommt aber momentan nichts mehr dazu“, sagte er. Insgesamt hatte die Stadt für dieses Jahr 240 Millionen Euro an Gewerbesteuer-Einnahmen erwartet. Auch wenn die Ausfälle für dieses Jahr hälftig von Bund und Land übernommen würden, bedeute das für die Stadt noch keine Entwarnung, seien weitere Hilfen dringend notwendig. Slawig: „Wir stehen ja erst am Anfang einer tiefgreifenden Rezession, deren Auswirkungen noch auf Jahre zu spüren sein werden.“ So rechne er für die Stadt durch geringere Einnahmen und höhere Ausgaben etwa beim Infektionsschutz insgesamt eher mit 200 Millionen statt der bisher geschätzten 150 Millionen Euro Mehrbelastung. Neben der Tatsache, dass die Gewerbesteuereinnahmen auch in den kommenden Jahren niedriger ausfallen dürften, macht sich Slawig besonders um die Schlüsselzuweisungen vom Land Sorgen. Die sind mit in diesem Jahr 220 Millionen Euro zweitgrößter Einnahmeposten der Stadt, dürften aber 2021 deutlich niedriger ausfallen. 23 Prozent seiner Einnahmen gebe das Land darin an die Städte weiter, doch auch die Landeseinnahmen über Steuern dürften stark sinken. Da der Bemessungszeitraum jeweils die zweite Hälfte des Vorjahres und die erste Hälfte des laufenden Jahres umfasse, mache sich das 2020 noch nicht so stark bemerkbar.

„Wir werden unsere Stimme weiter deutlich erheben“, kündigte Oberbürgermeister Andreas Mucke an, dass er zusammen mit den anderen Kommunen von Bund und Land auch über 2020 hinaus Hilfe erwarte.