Wahlwiederholung in Berlin Wuppertal: Fliegt Jürgen Hardt aus dem Bundestag?

Wuppertal/Berlin · Am Sonntag wird in Teilen Berlins die Wahl von 2021 wiederholt – der CDU-Politiker bangt ums Mandat.

Wuppertal: Fliegt Jürgen Hardt aus dem Bundestag?
Foto: dpa/Hauke-Christian Dittrich

Wenn am Sonntag Bundestagswahl ist – und das ist in 455 von 2256 Berliner Wahlbezirken der Fall –, dann schaut Jürgen Hardt (CDU) genau hin. Der Wuppertaler Abgeordnete, der für den Wahlkreis Solingen, Remscheid und Wuppertal–Süd angetreten war, könnte je nach Ergebnis sein Mandat wieder verlieren.

Hardt war 2021 über die NRW-Liste der CDU in den Bundestag gekommen. Zunächst hatte es so ausgesehen, als ob er den Einzug verpasst hätte. Aufgrund falsch gemeldeter Zahlen aus Schleswig-Holstein – das deutsche Wahlrecht ist sehr kompliziert – hatte die NRW-CDU Wochen nach der Wahl dann doch ein Mandat mehr als gedacht.

Hardts Listenplatz reichte. Die Direktwahl im Wahlkreis Solingen-Remscheid-Wuppertal II hatte er klar gegen Ingo Schäfer (SPD) verloren. Seinen Sitz sicherte Hardt ein „kleiner Überschuss von einigen Tausend Stimmen“, wie er es formuliert.

Vereinfacht gesagt ist Jürgen Hardt für das Bergische nur dann weiter im Parlament, wenn die CDU nicht mehr Stimmen verliert als eben jene „einige Tausend“, die damals den Unterschied machten.

Nun spricht die politische Stimmung aktuell für die CDU. Das Problem: Es geht um absolute Stimmen, nicht um Prozente. Es könnte passieren, dass die CDU in den Wahllokalen bessere Ergebnisse holt, dennoch aber weniger Stimmen erhält, weil die Wahlbeteiligung bei der Wiederholung niedriger ist.

Was passiert, wenn er seinen Sitz verliert? „Darüber mache ich mir jetzt keine Gedanken“, erklärte Hardt. Der Bundestag haben die Nachwahl beschlossen, das akzeptiere er trotz inhaltlicher Bedenken. „Fest steht für mich, dass die Verzerrungen des Wählerwillens durch die Nachwahl größer sind, als sie durch die Wahlfehler jemals waren.“

Dafür gibt es zwei Gründe: Der Wählerwille habe sich seit 2021 deutlich verändert. Außerdem seien rund 40 000 Wähler neu in das Wiederholungswahlgebiet gezogen, dürfen also zweimal wählen, während die Stimmen der inzwischen Weggezogenen gar nicht mehr zählen werden.

Hardt ist über das Wochenende privat in Berlin. Mit einem Ergebnis rechnet er nicht vor dem späten Sonntagabend: „Klarheit gibt es wohl erst am Montag.“

(Red)
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