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Wuppertal: Barmen soll einen Wahlbezirk verlieren

Kommunalwahl : Barmen soll einen Wahlbezirk verlieren

Nach einem Gerichtsurteil musste die Stadt in den Bezirken neue Grenzen ziehen.

Die 33 Wahlbezirke der Stadt Wuppertal bekommen für die Kommunalwahl am 13. September einen neuen Zuschnitt. Dafür hat das Wahlamt jetzt einen Vorschlag vorgelegt, der vom Wahlausschuss am 20. Februar verabschiedet werden soll. Die größten Änderungen: Im Stadtbezirk Barmen soll  es künftig einen Wahlbezirk weniger geben, dafür erhält Uellendahl-Katernberg einen zusätzlichen Wahlbezirk.

Oliver Pfumfel, Leiter der Wahlbehörde,  erklärt: „Wir wollten die Änderungen so gering wie möglich halten.“ Doch so bleiben wie bisher konnten die Wuppertaler Wahlbezirke nicht - denn sie waren bisher zu ungleich in ihrer Bevölkerungsstärke. Der Weckruf kam vom Verfassungsgerichtshofs des Landes: Am 20. Dezember 2019 entschieden die Richter, dass in den einzelnen Wahlbezirken einer Großstadt eine Abweichung von bis zu 15 Prozent von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl zulässig ist - mehr jedoch nur in begründeten Ausnahmefällen.

Wuppertal hatte allerdings in der Vergangenheit beispielsweise am Uellendahl besonders große Wahlbezirke gebildet, die rund 26 Prozent bevölkerungsreicher als der Durchschnitt waren, und in Barmen Mini-Bezirke wie den Sedansberg, in dem rund ein Fünftel weniger Deutsche und EU-Bürger wohnten, als es im Durchschnitt der Fall ist.

Pfumfels Team musste daher schwerpunktmäßig im Elberfelder Norden und in Barmen neue Einteilungen vornehmen. Sie heißen: Barmen-Mitte, Sedansberg-Rott, Loh-Unterbarmen, Clausen-Hatzfeld, Kothen Lichtenplatz sowie Uellendahl-Ost, -West, -Nord und Katernberg. Die Grenzen eines Stadtbezirks durften bei dem Neu-Zusammensetzen nicht überschritten werden. Allerdings weiß Pfumfel, dass er es wohl nicht jedem Recht machen kann. So gebe es in der Stadt auch viele „gefühlte“ Quartiers-Grenzen: „Sie können zehn Leute fragen und jeder sagt ihnen da subjektiv etwas anderes.“

Demnächst heißt der kleinste
Wahlbezirk Brill-Arrenberg

Im gesamten Stadtgebiet wurden Stimmbezirke hin- und hergeschoben. Demnächst soll Brill-Arrenberg der kleinste Wahlbezirk sein und Langerfeld-Süd-Beyenburg der größte. Letzterer bleibt streng genommen zu groß, doch Pfumfel beteuert, dass an dieser Stelle im eher ländlichen Bereich eine Neu-Einteilung sehr schwierig ist. „Da würden wir mit einer Änderung eine Kettenreaktion auslösen.“ Daher ist auch fraglich, inwieweit die Politik am 20. Februar sich noch einmal an den Plan wagt.

Klaus Jürgen Resse, Fraktionschef der SPD, sagt: „Auf den ersten Blick sieht die Neueinteilung vernünftig aus.“ Die Ortsvereine der Parteien schlagen die Direktkandidaten vor, die dann in den 33 Bezirken mit der Erststimme gewählt werden können. Reese sieht durch die neue Struktur keine personellen Probleme. Schließlich wohnen die Anwärter zwar grob in „ihrem“ Stadtbezirk, jedoch nicht zwangsläufig auch im passenden Wahlbezirk. Auch CDU-Fraktionschef Hans-Jörg Herhausen sieht die Änderungen gelassen: „Wir haben gute Kandidaten für alle Bereiche.“