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Widerstand gegen die Buga in Wuppertal - Bürgerbegehren eingereicht​

Gartenschau in der Kritik : Widerstand gegen die Buga in Wuppertal - Bürgerbegehren eingereicht

Der Stadtrat hat beschlossen, dass Wuppertal sich für die Bundesgartenschau 2031 bewirbt. Dagegen gibt es Widerstand, es werden Bürgerbegehren eingereicht.

Gegen die Entscheidung des Stadtrats vom 16. November, dass Wuppertal sich für die Bundesgartenschau (Buga) 2031 bewerben soll, gibt es Widerstand von mehreren Initiativen, indem sie Bürgerbegehren einreichen.

Für das Bündnis „Buga – so nicht“ berichten Wolfgang Buchholz und Stefan Härder, dass dies am Montag, 22. November, passiert sei. Es werde ein Bürgerentscheid angestrebt mit der Fragestellung: Soll sich die Stadt Wuppertal entgegen dem Ratsbeschluss vom 16.11.2021 nicht für die Bundesgartenschau 2031 bewerben? „Wir sagen: Alle Bürger:innen sollen darüber entscheiden können, ob sich die Stadt Wuppertal für die BUGA 2031 bewerben soll oder nicht“, heißt es in der Pressemitteilung. Bis Ende Februar 2022 soll die notwendige Zahl an Unterschriften erreicht sein. Das Bürgerbegehrten sei von Fachanwälten geprüft worden.

Manfred Alberti schreibt hingegen in einer Pressemitteilung, dass er ein am 16. November eingereichtes Bürgerbegehren am 21. November zurückgezogen habe. Es sei beanstandet worden, dass seine Frage "Soll die Stadt Wuppertal die Bundesgartenschau 2031 durchführen?" juristisch nicht korrekt sei und damit das Bürgerbegehren unzulässig werde. Laut einem Urteil sei verlangt, dass die Unterschreibenden die Frage in ihrem Sinne mit „Ja“ beantworten. Eine juristische Auseinandersetzung darüber halte er nicht für sinnvoll. Die Bürgerinitiative Königshöhe beabsichtige nun, ein eigenes Bürgerbegehren einzureichen.

Die Bürgerinitiative zum Schutz der Königshöhe hatte bereits vor der Ratsabstimmung eine Petition im Internet veröffentlicht, mit Stand vom Montag, 22. November, hat sie 956 Unterstützer. Es werden insbesondere geplante Baumfällungen kritisiert.

Die Mitglieder des Bündnisses „Buga – so nicht“ bemängeln, dass die Bürger vor der Abstimmung im Rat „nur sehr kurz und unzulänglich über die erwartbaren Nachteile dieses enormen Infrastrukturprojektes diskutieren“ konnten. Als Kritikpunkte nennen sie die finanzielle Belastung des städtischen Haushalts und Schäden an Umwelt und Klima durch Hängebrücke und Seilbahn, die in der Machbarkeitsstudie genannt werden, sowie Versiegelung von Flächen. Außerdem liege kein realisierbares Verkehrskonzept vor.

(Red)