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„Weil ich den Kompromiss nicht ablehnen kann“

„Weil ich den Kompromiss nicht ablehnen kann“

Helge Lindh erklärt seine Abstimmung beim Familiennachzug.

Vor einigen Tagen hat der Bundestag beschlossen, dass weiterhin sogenannte subsidiär Schutzberechtigte ihre Familien nicht nach Deutschland holen dürfen. Bei dieser heftig diskutierten Frage hat der Wuppertaler SPD-Abgeordnete Helge Lindh für die jetzt getroffene Regelung gestimmt. Warum, das wollte von ihm Marc Schulz, Vorsitzender der Grünen-Ratsfraktion, wissen.

In einem Offenen Brief schreibt Schulz an Lindh, dieser habe sich in einer vielbeachteten Rede gegen den AfD-Antrag ausgesprochen, Familiennachzug auf Dauer auszuschließen. Dabei habe er Beispielfälle aus Wuppertal geschildert, die zeigten, warum Familiennachzug aus humanitären Gründen und für die Integration nötig ist. „Damit haben Sie vielen Menschen (auch mir) aus dem Herzen gesprochen. Vor diesem Hintergrund überrascht mich allerdings ihre Zustimmung für die weitere Aussetzung und anschließende Kontingentierung des Nachzugs sehr“, so Schulz.

Helge Lindh hat auf seiner Internetseite seine Entscheidung sehr ausführlich begründet. Aktuell sei es darum gegangen, die Möglichkeit der Familienzusammenführung für subsidiär Schutzberechtigte zu erhalten. Denn es gebe eine Mehrheit, die diese abschaffen wolle. Jetzt sei erreicht, dass ab 1. August zumindest 1000 Menschen pro Monat zu ihren Angehörigen nach Deutschland kommen können. „Ich stimme (...) zu, weil ich den Kompromiss aufgrund meiner Haltung eines humanitären Pragmatismus nicht ablehnen kann und die Gefahr einer endgültigen Aussetzung ohne jegliche Kontingentierungen und Härtefallregelungen als nicht verantwortbar erachte“, schreibt Lindh. Das werde er auch den von der Regelung betroffenen Menschen erklären, die er betreue.

helge-lindh.de