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Döppersberg : Planungsruine am Döppersberg
Wuppertal CDU, Grüne, FDP und Linke stoppen das Radhaus-Projekt. Doch schon vor den Bauarbeiten sind Kosten in sechsstelliger Höhe aufgelaufen. Und es wird noch teurer.
Das Radhaus am Döppersberg wird als ein teurer Irrtum in die Geschichte der Stadt eingehen. CDU, Grüne, FDP und Linke lehnen die Pläne der Verwaltung ab, obwohl Planungsdezernent Frank Meyer vor Folgekosten in der Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg in Höhe von 843 000 Euro warnte. „Ich kann nicht nachvollziehen, dass es teurer sein soll, das Radhaus nicht zu bauen als es zu bauen“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Müller die Argumentation des Dezernenten.
Die SPD-Fraktion hatte in der Kommission vorgeschlagen, das Radhaus auf dem sogenannten Platz Ost hinter dem Primarkgebäude mit Beschäftigten des zweiten Arbeitsmarktes kostengünstiger zu bauen. Doch das lehnten CDU, Grüne, FDP und Linke gegen die Stimmen der SPD ab.
Der Platz Ost gehört zur Gesamtfläche, die von Signature Capital am Döppersberg gekauft wurde. In den ursprünglichen Plänen war dieser Platz Ost gar nicht vorgesehen. Doch nach Verhandlungen mit dem Investor stimmte die Stadt dem Wunsch zu, das Primark-Gebäude 35 Meter weiter westlich zu bauen, damit der Eingang näher an die Kundenströme auf der Geschäftsbrücke rückt. Dadurch ergab sich eine Freifläche am Brausenwerth, deren Nutzung nun wieder völlig offen ist.
Vor zwei Jahren wurde mit den Stimmen der Großen Kooperation von SPD und CDU der Grundsatzbeschluss für ein Radhaus mit 150 Stellplätzen gefasst. Das Gebäudemanagement der Stadt (GMW) beauftragte ein externes Planungsbüro. Nach dem Bruch der GroKo sprach sich die CDU gegen das Radhaus aus. Inzwischen ist aber ein Planungshonorar in Höhe von 181 000 Euro angefallen. Den Platz Ost sich selbst zu überlassen, sei keine Lösung, so die Verwaltung. Das Land NRW, das den Döppersberg mit 65 Millionen Euro gefördert hat, erwarte eine Gestaltung der Fläche, die sich der Qualität der Bebauung im Umfeld anpasse. Sollte das nicht geschehen, müsse damit gerechnet werden, dass das Land Fördergelder zurückfordert. Mit einer Aspaltdecke sei es nicht getan.
CDU und Grüne schlagen vor, als Ersatz 150 Stellplätze für Fahrräder im WSW-Parkhaus anzumieten. Dezernent Meyer rechnete im Ausschuss vor, dass die Stadt über einen Zeitraum von 20 Jahren 438 000 Euro an die WSW für Pachtausfälle zahlen müsste.
„Diese Summe würde aus dem Topf für Stellplatzablösen finanziert, der gut gefüllt ist“, sagt Anja Liebert, Fraktionssprecherin der Grünen. „Wir halten den Döppersberg als Standort für das Radhaus für ungeeignet. Wenn es um den Bau von Radabstellanlagen an den Bahnhöfen Vohwinkel und Oberbarmen geht, dann kann die SPD ja noch einmal ihren Vorschlag über den Einsatz des zweiten Arbeitsmarktes vorbringen“, schlägt Anja Liebert vor.
Bernhard Sander von der Fraktion Die Linke gab zu bedenken, dass gar nicht bekannt sei, wie Signature Capital sich die Herrichtung der Fläche vorstelle. Die Linken lehnen den Einsatz von Arbeitskräften des zweiten Arbeitsmarktes grundsätzlich ab. Das Gebäude dürfe nicht von Menschen errichtet werden, die ohne Tarif, befristet und von Kürzungen des Existenzminimums bedroht vom Jobcenter abgestellt werden, sagt der Stadtverordnete Bernhard Sander. Die Kosten-Kalkulation für die Abstellflächen für Fahrräder, die als Ersatz im WSW-Parkhaus angemietet werden müssten, hält er für nicht belastbar. „Diese Rechnung ist außerordentlich undurchsichtig“, sagt auch Michael Müller.
Die Stadt hatte eine Vereinbarung mit Signature Capital über die Bebauung des Platzes am Brausenwerth als Radhaus getroffen. Nun muss neu verhandelt werden. Zuvor müsste allerdings geklärt werden, ob dort eine Grünfläche oder doch ein Gebäude entstehen soll.
