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Warum Corona ein Loch von 123 Millionen in die Wuppertaler Kasse reißt

Finanzen : Warum Corona ein Loch von 123 Millionen in die Wuppertaler Kasse reißt

Erstmals hat die Stadtkämmerei einen Corona-Sonderhaushalt vorgelegt. Der weist durch die Pandemie bedingte Verschlechterungen in Höhe von 123,1 Millionen Euro gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung auf.

Die Stadt Wuppertal war in das Jahr 2020 mit dem Plan gestartet, einen Überschuss zu erzielen. Doch dann kam Corona. Statt eines Plus von 15,7 Millionen Euro im Juli steht nun ein dickes Minus.

Zu Beginn der Coronakrise hatte Kämmerer Johannes Slawig die Einnahmeverluste und Mehrausgaben durch Covid-19 auf 150 Millionen Euro geschätzt. „Damals habe ich eine Aussage zum Gesamtschaden gemacht und mir wurde Schwarzmalerei vorgeworfen, doch nun beläuft sich die Summe allein in diesem Jahr schon auf 123,1 Millionen Euro“, sagt Johannes Slawig. Düster sind die Aussichten, was das kommende Jahr betrifft. Noch haben sich Bund und Land nicht dazu geäußert, ob sie die Verluste der Kommunen bei der Gewerbesteuer (aktueller Stand: Minus von 93,5 Millionen Euro) auch für das kommende Haushaltsjahr übernehmen werden.

Da weniger Umsatz und Gewinn gemacht werden, fließen weniger Einkommensteuer und Umsatzsteuer als in wirtschaftlich guten Jahren. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sinkt 2020 um 18,7 Millionen Euro, der Anteil an der Umsatzsteuer um 6,2 Millionen. Das sind Mindereinnahmen von fast 25 Millionen Euro, für die kein finanzieller Nothelfer einspringen wird. Besserung ist auch hier für das Jahr 2021 nicht in Sicht, deshalb spricht Johannes Slawig schon jetzt von der größten Wirtschaftskrise seit dem Krieg.

Die Stadt sei in der Pflicht, in die Infrastruktur zu investieren, um konjunkturelle Reize zu setzen. Investieren muss die Stadt allerdings auch in Schutzbekleidung und Atemschutzmasken. Diese Ausrüstung in der Corona-Pandemie sowie die Ausstattung der Uni-Halle als Behandlungsplatz für leichtere Corona-Fälle schlägt mit Kosten in Höhe von 6,1 Millionen Euro zu Buche. Die Plätze in der Uni-Halle mussten selbst zum Höhepunkt der Krise im April und Mai nicht in Anspruch genommen werden, da die Kapazität der Wuppertaler Krankenhäuser ausreichend war. Wie sehr das öffentliche Leben in Wuppertal betroffen ist, zeigen folgende Zahlen: Die Mindereinnahmen des Zoos betragen bisher 1,8 Millionen Euro, in die Kassen der Bäder flossen 700 000 Euro weniger. ab