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Wuppertal: Vergleichsverhandlungen zum Luftreinhalteplan verlegt

Wuppertal : Vergleichsverhandlungen zum Luftreinhalteplan verlegt

Die Vergleichsverhandlungen zum Luftreinhalteplan Wuppertal sind auf den 27. März 2020 verlegt worden, teilt das Oberverwaltungsgericht Münster mit.

Danach ist der (nicht öffentliche) Erörterungstermin zur Fortsetzung der Vergleichsverhandlungen über den Luftreinhalteplan Wuppertal auf Bitte der Stadt Wuppertal vom 10. März auf den 27. März 2020 verlegt worden.

Die vorbereitenden Planungen und Überlegungen der Stadt Wuppertal für verkehrstechnische Maßnahmen und die dazugehörigen notwendigen Berechnungen nähmen mehr Zeit in Anspruch als ursprünglich geplant.

Mehrere NRW-Städte hatten kürzlich Vergleiche erzielt und konnten damit drohende Fahrverbote verhindern. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und das Land hatten sich bei Schlichtungsgesprächen für die Städte Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Düren, Paderborn, Bochum und Bielefeld am 11. und 12. Februar auf unterschiedliche Maßnahmenpakete geeinigt. Dazu gehörten Tempo 30 auf bestimmten Straßenabschnitten oder Lkw-Fahrverbote für die betroffenen Orte.

Das Schlichtungsgespräch zwischen dem Land und der Deutschen Umwelthilfe zu Wuppertal hatte ebenfalls am 11. Februar begonnen, acht Stadt-Mitarbeiter hatten über Luftreinhaltemaßnahmen berichtet. Das Gespräch sollte ursprünglich am 10. März fortgesetzt werden. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin ist Wuppertal der erste Fall, bei dem mehr als ein Termin für eine Einigung gebraucht wird.