Finanzielle Hilfe : Unwetterschäden: Land gibt 920 000 Euro
Wuppertal Die meisten Schäden sind zwar schon behoben, aber erst jetzt gibt es finanzielle Hilfe.
Die Stadt erhält vom Land Nordrhein-Westfalen eine einmalige Hilfe für die Schäden des Jahrhundertregens am 29. Mai 2018 in Höhe von 920 000 Euro. Das hat die Bezirksregierung Düsseldorf am Freitag mitgeteilt.
„Wir sind dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung für diese Unterstützung sehr dankbar“, erklärten Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig nach dem Eingang des Bescheides. „Sie hilft uns bei der Bewältigung der Folgen dieser außergewöhnlichen Lage.“
Das Jahrhundert-Unwetter vom 29. Mai hatte mit Regenmengen bis zu 100 Litern Wasser auf den Quadratmeter in Wuppertal Schäden von rund 7,5 Millionen Euro angerichtet. Mindestens 5,5 Millionen davon entfielen auf Schäden an Infrastruktur und Gebäuden. Die Erfassung der gesamten Kosten für die Beseitigung der Unwetterfolgen an Verwaltungshäusern, Schulen, Straßen, Parks, Wäldern und Spielplätzen war im Oktober weitgehend abgeschlossen. Im Dezember stelle die Stadt einen Antrag auf die sogenannte „Bedarfszuweisung“.
Erwartungen an hohe Hilfezahlungen hatte die Stadtspitze schon zu diesem Zeitpunkt deutlich gedämpft, denn: Hilfen vom Land sind nur durch eine sogenannte Bedarfszuweisung nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz möglich.
Die Kosten, die in so einem Fall aus dem kommunalen Finanzausgleich übernommen werden können, beschränken sich auf Aufwendungen zur Beseitigung von Gefahren und, zur Verkehrssicherung und auf geleistete Hilfen zur Behebung akuter existenzieller Notlagen. Eine Mitfinanzierung von Kosten zur Wiederherstellung beschädigter Infrastruktur, also Straßen, Gebäude oder Parks, ist ausdrücklich nicht vorgesehen.
„Obwohl damit erwartungsgemäß nur ein Teil der Kosten abgedeckt wird, ist die Landesunterstützung für Wuppertal und andere betroffene Kommunen doch ein wichtiges Signal: Wir erleben etwa aktuell wieder am Beispiel des Erdfalles in der Straße Beyeröhde, wie schnell und unerwartet hohe Haushaltsbelastungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr auf jede Stadt zukommen können. Auch hier steht uns das Land – in diesem Fall das Bergamt der Bezirksregierung Arnsberg – bei der akuten Bewältigung der Situation und fortlaufend beratend zur Seite“, betonen Oberbürgermeister und Stadtdirektor.
