Dieselfahrverbote : Umwelthilfe: Vorerst keine Einigung in Wuppertal
Wuppertal Ob es Dieselfahrverbote in Wuppertal geben wird, bleibt weiter offen. Das Schlichtungsgespräch mit der Deutschen Umwelthilfe ist ohne Ergebnis vertagt worden.
Das Schlichtungsgespräch zwischen dem Land und der Deutschen Umwelthilfe zu möglichen Dieselfahrverboten in Wuppertal ist nicht abgeschlossen worden. Es soll am 10. März fortgesetzt werden.
Die Deutsche Umwelthilfe und Wuppertal haben laut Oberverwaltungsgericht Münster Stillschweigen vereinbart über die bisher behandelten Punkte und zu welchen noch verhandelt werden muss.
Zuletzt hatten Bonn und Dortmund an dem Gericht Vergleiche ausgehandelt und (im Falle Dortmunds zumindest flächendeckende) Dieselfahrverbote abwenden können. Allerdings, so Gudrun Dahme, Sprecherin des Gerichts, hat es bisher nicht den Fall gegeben, dass mehr als ein Termin für eine Einigung angesetzt werden musste.
Ein Schlichtungstermin ist die Chance, sich außergerichtlich zu einigen und einen Kompromiss zu finden. Wer der scheitern, geht es vor Gericht.
Der Termin hat am Dienstag um 10 Uhr begonnen und endete um kurz vor 14 Uhr - dann sollte über den Vergleich mit der Stadt Hagen verhandelt werden.