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Treffen im Zeichen der Groko

Treffen im Zeichen der Groko

SPD-Ortsverein Cronenberg/Hahnerberg lud zum Neujahrsempfang. MdB Helge Lindh und OB Andreas Mucke besuchten die Genossen.

Sudberg. Die Lage der SPD ist auch schon einmal besser gewesen. Da ist es nicht verwunderlich, dass bei dem gestrigen Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Cronenberg/Hahnerberg auch der eine oder andere nachdenkliche Ton aufkam und über vielen Gesprächen die Frage schwebte: „Wie hältst Du es mit der Groko?“

Für die Genossen im Ortsverein ist die Sache da ziemlich klar. Die Stimmungslage sei eindeutig und mehrheitlich gegen eine Neuauflage der Groko, sagte der Vorsitzende Oliver Wagner vor knapp 100 Besuchern des Neujahrsempfangs. Die SPD stehe vor der Wahl, ob sie weiter der „Reparaturmeister eines neoliberalen Systems“ sei oder eben „grundlegende Systemfragen“ stellen wolle. Nun müsse man schauen, ob die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union auch zu einem Vertrag führen. „Ich bin skeptisch, ob das gelingen wird“, sagte Wagner.

Immerhin eine positive Entwicklung gibt es: 2017 hat der Ortsverein seine Mitgliederzahl auf 80 Genossen steigern können. Das war innerhalb von zwölf Monaten ein Anstieg von fast einem Drittel. Das freut den Vereinsvorsitzenden, der auch die von den Jusos lancierte Kampagne zum Eintritt von neuen Mitgliedern positiv sieht. Es sei gut, wenn möglichst viele Menschen über den weiteren Kurs der Partei in der in einigen Wochen anstehenden Mitgliederentscheidung abstimmen könnten.

Deutlich mehr in Sachen „Pro Groko“ ist dagegen Helge Lindh unterwegs. Das neue SPD-Bundestagsmitglied mahnte vor den Folgen, die eine Absage seiner Partei an eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene habe. Sollten die jetzigen Koalitionsgespräche scheitern, gebe es aller Voraussicht nach Neuwahlen. „Und das werden keine einfachen sein“, betonte Lindh. Die SPD könnte weiter in der Wählergunst einbüßen, dafür die rechtspopulistische AfD einen Stimmenzuwachs verzeichnen. Deshalb halte er es für „richtig, dass Verhandlungen aufgenommen wurden“.

Vergleichsweise entspannt konnte dagegen ein weiterer Ehrengast des Empfangs die „Groko“-Debatte verfolgen: Oberbürgermeister Andreas Mucke ist zwar auch SPD-Mitglied, aber als Stadtoberhaupt beschränkte er sich an diesem Sonntag darauf, die vorwiegend positiven Entwicklungen in der Kommune zu skizzieren und bei einem Blick auf das neue Jahr die Baustellen für 2018 zu benennen.

Beim Blick zurück lobte Mucke unter anderem die „überpünktliche“ Wiedereröffnung der B 7 am Döppersberg oder die Tatsache, dass in Wuppertal mittlerweile wieder mehr als 360 000 Menschen leben. Auch die Zahl der sozialversicherungspflichtig arbeitenden Menschen in der Stadt sei auf mehr als 125 000 gewachsen. Allerdings müsse nun noch einiges dafür getan werden, dass die Zahl der Arbeitnehmer, die einen schlecht bezahlten Job haben, weiter gesenkt werde. Auch die Bekämpfung von Armut bleibe eine wichtige Aufgabe. „Alle Menschen haben es verdient, in der Mitte der Gesellschaft zu stehen“, erklärte Mucke.

Für 2018 verwies der OB auf die Fertigstellung der Baustelle am Döppersberg zum Ende des Jahres. Zudem stünden wichtige Entscheidungen an. So gehe es unter anderem um die Frage, ob der Bund bereit ist, außer den Bau- auch einen Teil der Betriebskosten für das geplante Pina-Bausch-Zentrum zu übernehmen.

Auch für den Stadtteil Cronenberg gibt es einige Projekte, die die Stadt laut Mucke vorantreiben möchte. Da ist zum einen der Anschluss der Sambatrasse an die Innenstadt — ein etwa 400 Meter langer Abschnitt müsste dafür gebaut werden, die Kosten liegen bei rund 350 000 Euro. In Absprache mit der Wuppertalbewegung solle nun geklärt werden, ob ein solches Vorhaben umzusetzen ist, sagte der OB. Zum anderen plädierte Mucke für die Einrichtung eines „Stadtteilforums“ in Cronenberg, in dem Verwaltung, Bezirksvertreter und Bürgerverein die Bedarfe und Möglichkeiten zur Entwicklung des Stadtteils beraten und Maßnahmen festlegen.