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Streit in der Fraktion um Vorsitz und Bürgermeister-Amt

Wahlkrampf in der CDU : Die CDU-Fraktion ist uneins

Nach dem Wahlkampf kommt der Wahlkrampf. Kaum hat Wuppertals CDU dem grünen Uwe Schneidewind ins Oberbürgermeisteramt verholfen, muss sich die Ratsfraktion wieder mit sich selbst beschäftigen. Am Montag geht es im Mendelssohn-Saal der Stadthalle um die Frage, wer die trotz der erheblichen Stimmenverluste um ein Mitglied angewachsene Ratsfraktion künftig anführt.

Der CDU sind nach dem Wahlsieg der SPD Ausgleichsmandate zugefallen. Nach Informationen der WZ kommen die aktuellen Vorsitzenden, Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke, miteinander nicht zurecht. Deshalb treten sie in der Stadthalle mit neuen Co-Vorsitzenden gegeneinander an. Herhausen will die CDU im Rat mit Barbara Becker führen, Kineke will die neue Ratsfrau Caroline Lünenschloss an seine Seite wählen lassen.

Der Zwist in der Fraktion kommt eigentlich zur Unzeit. Der frisch ins OB-Amt gewählte Uwe Schneidewind ist auf kräftige Unterstützung aus dem Rat angewiesen. Diese Rolle sollen CDU und Grüne spielen. Und sie müssen es überzeugend tun, denn über eine eigene Mehrheit verfügen sie nicht. Umso verzichtbarer ist für Schneidewind und die Grünen das Zerwürfnis in der CDU-Fraktion. Zusammen kommen beide Parteien nur auf 36 der künftig 80 Mandate. Selbst wenn der Oberbürgermeister mit CDU und Grünen stimmt, fehlen dem sogenannten Kernbündnis noch vier Stimmen, um auf die für eine Mehrheit notwendigen 41 zu kommen.

Die Nerven in der CDU-Fraktion scheinen derzeit sehr sensibel zu sein. Kurz nach Beginn der Fraktionssitzung musste Parteimitglied Samir Bouaissa den Saal verlassen. Bouaissa ist Vorsitzender des Personalrates der Stadtverwaltung. Aber die CDU-Fraktion zieht es vor, unter sich zu bleiben.

Sie hat nach Informationen der Westdeutschen Zeitung allerdings auch einiges zu tun. Nach der Wahl des neuen Führungsduos steht schließlich eine weitere Kampfabstimmung an. So soll es Streit um die Frage geben, wer den neuen Oberbürgermeister in repräsentativen Aufgaben vertritt. Üblicherweise hat Wuppertals OB drei Vertreter. Die jeweils größten Fraktionen benennen je einen. In der CDU bewerben sich sowohl der Vorsitzende der Partei, Rolf Köster, als auch der ehemalige Landtagsabgeordnete und nun in den Rat gewählt Rainer Spiecker um den Posten.

Ergebnisse liegen noch nicht vor. Die Sitzung ist weiter im Gange.