Diskussion : Kritik: Stadt spielt „Schlafen in Schilda“
Luisenviertel Norbert Bernhardt erläutert seinen Bürgerantrag zum Luisenviertel.
. Das Parken im Luisenviertel wird neu geordnet. Weil die Durchfahrtsbreiten in der Fahrradstraße nicht stimmen, soll zum Beispiel hinter der Sophienkirche nicht mehr schräg geparkt werden (die WZ berichtete). An anderen Stellen werden Halteverbote eingerichtet, weil dort ebenfalls der Platz nicht reicht.Grundlage dafür ist der Einsatz von Norbert Bernhardt. Der Wuppertaler hatte bereits vor längerer Zeit die Verwaltung auf den Missstand hingewiesen und sich auch an den Petitionsausschuss des Landtages gewandt. „Das war schon 2016“, wie er betont.
Gegenüber der WZ erläutert Bernhardt seine Kritik. „In jeder Straße, unabhängig von deren Widmung, ist eine Mindestdurchfahrtsbreite von drei Metern einzuhalten. Das ist also nicht nur auf die Fahrradstraße im Luisenviertel beschränkt“, schreibt er.
Vorwurf: Stadt hätte
„Knöllchen“ verteilen müssen
Die Stadt habe gewusst, dass die Durchfahrtsbreite am Wandelgarten nicht ausreiche und „ordnet trotzdem regelwidrig Parkraumbewirtschaftung an. Das animiert einerseits Autofahrer zum regelwidrigen Parken und jeden, der dann nicht vorbeikommt, zum regelwidrigen Mitbenutzen des Gehwegs auf der anderen Seite“. Damit gewinne der Stärkere, und die allseits gelobte Rücksichtnahme im Verkehr bleibe auf der Strecke.
Beim jahrelang gebilligten Schrägparken hinter der Sophienstraße hätte die Stadt, so Bernhardt, direkt Knöllchen verteilen müssen, um auf das Fehlverhalten beim Parken aufmerksam zu machen. „Aber es ist jahrelang nichts passiert, und nun ,fallen Parkplätze weg’, die rechtlich nie existierten.“
Es sei also keinesfalls „Schuld“ der Radfahrer, dass die Stadt „Schlafen in Schilda“ spiele. „Auf die nun angeordneten Halteverbote beziehungsweise das Aufmalen von Längsparkplätzen hätte die Stadt von alleine kommen müssen, dazu ist sie im Zuge regelmäßiger Verkehrsschauen gesetzlich verpflichtet.“