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Stadt Wuppertal fehlen mindestens 150 Millionen Euro

Folgen der Coronakrise : Stadt Wuppertal fehlen mindestens 150 Millionen Euro

Die Summe der Mindereinnahmen und Mehrausgaben der Stadt Wuppertal in der Coronakrise sind immens. Stadtkämmerer Johannes Slawig schätzt, dass es um mehr als 150 Millionen Euro gehen dürfte.

Bisher liegen nur Schätzungen darüber vor, auf welche Summe sich die Mindereinnahmen und Mehrausgaben der Stadt Wuppertal in der Coronakrise belaufen werden. Stadtkämmerer Johannes Slawig hatte vor Wochen eine Schätzung in Höhe von 90 bis 150 Millionen Euro abgegeben. Am Montag erklärte Slawig dem Wuppertaler Stadtrat, dass seine größten Befürchtungen wohl bestätigt würden. Die schlechte Nachricht hinter der Hiobsbotschaft lautet: In der Summe von 150 Millionen Euro sind die Verluste der städtischen Gesellschaften noch nicht einmal eingerechnet.

Der Kassensturz Wuppertals dürfte für die kommenden Haushaltsjahre daher noch dramatischer ausfallen. Zumal es bei den sogenannten städtischen Töchtern wie den Wuppertaler Bühnen, Wuppertal Marketing, den Stadtwerken, dem Tanztheater, dem Grünen Zoo, dem Gebäudemanagement, der Stadthalle und vielen anderen mehr in manchen Fällen nicht allein durch die Pandemie bedingte Rückschläge gibt. Zahlreiche Posten in den Bilanzen sind wegen hausgemachter Probleme tiefrot gefärbt. Die Gründe dafür sind so vielfältig wie die Bereiche, die betroffen sind. Unter dem Strich steht eine zweistellige Millionensumme an zusätzlichen Belastungen, die auf den städtischen Haushalt zukommen.

„Eine Erhöhung der Gewerbesteuer in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist kein Thema. Forderungen nach einer Senkung der Gewerbesteuer sind reiner Populismus“, erklärte Johannes Slawig auf Anfrage der WZ. Die Erhöhung der Grundsteuer A und B für bebaute und nichtbebaute Flächen, die Grundstücksbesitzer auf ihre Mieter umlegen können, will Slawig nicht völlig ausschließen, sieht das Drehen an der Steuerschraube aber als „das letzte Mittel“.

Parallelwelten ohne Abgleich von Wirtschaftsplan und Ist-Zahlen

Die von Tag zu Tag neu auflaufenden Kosten und Mindereinnahmen bilden in der Bilanz der Stadt einen Katalog des Schreckens, der von den APH Alten- und Pflegeheimen der Stadt Wuppertal bis zu den WSW reichen. Die Einnahmeverluste bei den Bühnen durch nicht verkaufte Eintrittskarten belaufen sich auf 780 000 Euro. Unabhängig von diesen Verlusten leistet die Stadt einen Sonderzuschuss von 3,6 Millionen Euro, um eine sich bereits vor der Coronakrise drohende Insolvenz abzuwenden. Die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH hatte ein desaströses Finanzcontrolling betrieben, das Parallelwelten entstehen ließ, in denen kein Abgleich zwischen Wirtschaftsplan und Ist-Zahlen erfolgte.

Es gibt weitere Parallelwelten: So ist die Finanzierung von Wuppertal Marketing auf dem Verkauf von Kaiserwagenfahrten aufgebaut. Dieses System brach zusammen, als der aufwändige Umbau des historischen Gefährts auf das neue Betriebssystem der Schwebebahn erforderlich wurde. Vor Herbst 2021 wird der Kaiserwagen nicht wieder auf die Strecke gehen. Weitere Beispiele: Das Gebäudemanagement ist in Liquiditätsengpässe geraten. In der Folge verzichtet die Stadt auf Gewinnausschüttungen und leistet einen Überbrückungskredit. Gesamtvolumen der Rettungsmaßnahme: 19 Millionen Euro. Beim Bau des neuen Betriebshofes von AWG/ESW schlägt ein Planungsfehler mit einem zweistelligen Millionenbetrag zu Buche. Zumindest einen Teil der Summe will sich die Stadt als Schadenersatz zurückholen. Der Rest der Mehrkosten könnte sich in einer Erhöhung der Gebühren niederschlagen.

740 000 Euro entgehen dem Tanztheater in dieser Spielzeit wegen abgesagter Gastauftritte oder nicht verkaufter Eintrittskarten. Für die Stadthalle wird für 2020 mit einer Unterdeckung in Höhe von 400 000 Euro gerechnet. Die Einbußen durch die Corona-Pandemie treffen fast alle Branchen. So wird von der Stadt auch die wirtschaftliche Situation des Lokalfunks Wuppertal als sehr schwierig und die Belastungen durch die Coronakrise als sehr hoch bezeichnet.