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Stadt will Kosten für den Feuerwerker nicht zahlen

Stadt will Kosten für den Feuerwerker nicht zahlen

Juristischer Streit nach Munitionsfund am Döppersberg.

Wuppertal. Nach dem Fund einer Panzergranate am Döppersberg im April dieses Jahres ist der Bodenaushub im westlichen Teil der Großbaustelle nur unter verschärften Sicherheitsauflagen möglich. Ob die Stadt für die Mehrkosten aufkommen muss, soll nun das Rechtsamt prüfen.

Die Stadt setzt gepanzerte Bagger ein. Zudem muss ein speziell ausgebildeter Feuerwerker die Erdarbeiten überwachen. In der jüngsten Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommision Döppersberg wollte Bernhard Sander, Mitglied der Ratsfraktion der Linken, wissen, welche Mehrkosten auf die Stadt aufgrund der erhöhten Sicherheitsauflagen zukommen. Mit Schätzungen wollte er sich nicht mehr zufriedengeben, denn bisher ist in den Controllingberichten lediglich von einer mittleren sechsstelligen Summe die Rede.

Konkrete Zahlen konnte die Verwaltung jedoch nicht benennen, da die Arbeiten noch nicht abgeschlossen seien. Baudezernent Frank Meyer nannte einen weiteren Grund: „Das Rechtsamt prüft, ob alleine die Stadt oder ein Dritter zahlen muss.“

Wer dieser Dritte sein könnte, sagte Meyer gestern nicht. Doch es ist kein Geheimnis, dass damit nur die Berufsgenossenschaft gemeint sein kann, bei der Mitarbeiter der Tiefbaufirma versichert sind. Sie hatte die Baustelle aus Gründen der Arbeitssicherheit kurzzeitig stillgelegt und machte den Einsatz von mit Stallplatten gesicherten Baggern unter Aufsicht eines Feuerwerkers zur Voraussetzung für den Fortgang der Arbeiten. Nach Ansicht der Stadt ein Präzedenzfall. „Uns ist keine andere Baustelle bekannt, wo so etwas gefordert wird“, sagte Frank Meyer. Zu prüfen sei, ob die Forderungen angemessen seien.

Zweifelsfrei muss sich die Stadt hingegen auf Mehrkosten beim Bau der Widerlager für die Geschäftsbrücke und bei der Beseitigung des Bodenaushubs einstellen. Zurzeit sucht die Stadt nach einer Deponie, wohin der stark gemischte Trümmerschutt gebracht werden kann.

Projektleiterin Martina Langer berichtete von großen Fortschritten im Hochbau, speziell beim Busbahnhof und der Mall, von denen sich die Mitglieder der Kommission im Anschluss an die Sitzung auf einem Rundgang am Döppersberg mit eigenen Augen überzeugen konnten.