Stadt will Geld für Straßen
Beiträge: In der zweiten Jahreshälfte werden an 19 weiteren Straßen Beiträge für Erschließung und Straßenbau erhoben.
Wuppertal. Über diese Post freut sich kein Grundstücksbesitzer: An fast 20 Straßen in Barmen, Elberfeld, Elberfeld-West, Cronenberg, Ronsdorf, Heckinghausen und Oberbarmen erhebt die Stadt Wuppertal in der zweiten Jahreshälfte 2009 Erschließungs- und Straßenbaubeiträge. Das geht aus einem Verwaltungsbericht vor, der im Mai die zuständigen Bezirksvertretungen sowie abschließend den Verkehrsausschuss am 10. Juni durchlaufen wird.
Damit setzt die Stadt ihre Beitragsabrechnung fort und bittet die Besitzer von Grundstücken an den betroffenen Straßen zur Kasse. Berechnet werden dabei zum Beispiel Arbeiten an der Fahrbahnen und Anlagen zur Entwässerung der jeweiligen Straße durch Kanäle. Auf der Abrechnungsliste (siehe Info-Kasten rechts) stehen aber auch Gehwege - wie in der aktuellen Aufstellung an der Hütter Straße in Cronenberg. Nach Angaben der Stadtverwaltung ist die Abrechnung in den betroffenen Straße für das zweite Halbjahr 2009 vorgesehen - in Einzelfällen könne es aber auch sein, dass Straßen "erst zu einem späteren Zeitraum abgerechnet werden."
Für alle Straßen gilt allerdings, dass die betroffenen Haushalte etwa drei Monate, bevor die Beitragsbescheide verschickt werden, schriftlich über das anstehende Beitragsverfahren informiert werden. Sechs Wochen vor dem Bescheid gibt es dann einen Brief mit der konkreten Beitragssumme und die Grundlage ihrer Berechnung.
Derzeit könne man noch keine genauen Beträge nennen, die auf die betroffenen Grundstücksbesitzer zukommen - sie können sich aber, das zeigen die Abrechnungen der vergangenen Jahre, schnell auf mehrere tausend Euro summieren. Geld will die Stadt Wuppertal zum Beispiel auch für einen Teil der Märkischen Straße, der mit dem Umbau der Kreuzung jetzt abgeschlossen sei.
Wie berichtet, hat die Erhebung dieser Beiträge auch in Wuppertal in den vergangenen Jahren wiederholt für Diskussionen, Anregungen und Kritik gesorgt.
Eine Konsequenz daraus ist die umfassende Vorab-Information sowie die Auflistung aller betroffenen Straßen für die Bezirksvertretungen und den Verkehrsausschuss. Und auch Formulierungen in den Beitragsbescheiden wurden daraufhin überarbeitet und laut Stadt verständlicher gemacht.
Bei der Abrechnung von Straßen beruft sich die Stadt auf das Kommunal-Abgabengesetz des Landes NRW und Arbeiten, die man in den vergangenen Jahren an den Straßen erledigt hat. Für Furore sorgte vor gut neun Jahren der Fall an der Schellenbecker Straße, als dort Straßenlaternen aus dem Jahr 1921 zur Abrechnung standen. Anfang 2008 legte die Stadt schließlich einen Fünf-Punkte-Plan für mehr Bürgernähe bei der Abrechnung vor, nachdem es abermals erbitterte Diskussionen zum Thema gegeben hatte - diesmal am Oberheidt in Cronenberg.
