Stadt will 228 Millionen einnehmen

Stadt will 228 Millionen einnehmen

Prognose bei der Gewerbesteuer fällt üppig aus.

Stadtkämmerer Johannes Slawig geht für das laufende Haushaltsjahr mit einer Unterdeckung von 6,8 Millionen Euro aus. Die Stadt rechnet in ihrer jüngsten Jahresergebnisprognose zwar bei der Gewerbesteuer mit einer üppigen Einnahme von 228 Millionen Euro, wird aber im Vergleich zum Vorjahr deutlich geringere Schlüsselzuweisungen des Landes erhalten. Die Schlüsselzuweisungen werden nach den Gewerbesteuereinnahmen des Vorjahres berechnet. 2017 erhielt Wuppertal eine Einmalzahlung in Höhe von 68 Millionen Euro, die zwar zum Abbau der Schuldenlast und der Kassenkredite (1,3 Milliarden) beitrug, die sich aber im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleiches negativ auf den städtischen Haushalt 2018 auswirkt. Zum ersten Mal seit 2014 verfügt die Stadt Wuppertal wieder über positives Eigenkapital. Dies wird von der Stadt als großer Erfolg gewertet, da ein positives Eigenkapital erst für die Haushaltsjahre 2020/2021 geplant war. Allerdings fällt das Eigenkapital nach Jahren der Überschuldung der Stadt mit vier Millionen Euro noch sehr bescheiden aus. Die seit Jahren anhaltend nierigen Zinsen begünstigen den Schuldenabbau. Steigende Zinsen würden den für die kommenden Jahre gesetzlich geforderten Haushaltsausgleich allerdings massiv gefährden.

Nach ersten Berechnungen steigen die Personalkosten der Stadt 2018 durch den jüngsten Tarifabschluss um 4,5 Millionen Euro. „Die Differenz zum Plan, der eine Tariferhöhung von 1,5 Prozent vorsah, beträgt 2,5 Millionen Euro, die sich an keiner anderen Stelle einsparen lassen. Steuererhöhungen wird es nicht geben“, kündigte Slawig an. Für das Haushaltsjahr 2019 geht der Kämmerer von einem positiven Jahresabschluss aus, denn dann ist wieder mit Schlüsselzuweisungen des Landes in „normaler Höhe“ zu rechnen. Voraussetzung ist aber auch, dass die Steuereinnahmen weiterhin so üppig wie in den vergangenen Jahren fließen. ab