Stadt verzeichnet Minus bei der Gewerbesteuer

Stadt verzeichnet Minus bei der Gewerbesteuer

Im ersten Halbjahr fehlten fünf Millionen in der Stadtkasse.

Zum Jahresende wird die Stadt Wuppertal rote Zahlen schreiben. Aktuell geht die Kämmerei von einem Minus von 10,5 Millionen Euro aus. Das ist zwar eine Verbesserung gegenüber der Prognose im Juni (minus 14,1 Millionen Euro), aber der Haushaltsausgleich scheint schon zur Jahreshälfte außer Reichweite. „Die Hoffnungen, dass 2018 ein Plus möglich ist, kann ich nicht teilen“, sagt Stadtdirektor Johannes Slawig.

Geringere Einnahmen bei der Gewerbesteuer und höhere Personalausgaben aufgrund der aktuellen Tarifabschlüsse nennt Slawig als Hauptgründe für die Verschlechterung gegenüber dem Haushaltansatz. Der sieht für 2018 ein Minus von 6,8 Millionen Euro vor. Um fünf Millionen Euro liegen die Einnahmen bei der Gewerbesteuer hinter den Erwartungen zurück. „Es wäre eine äußerst besorgniserregende Entwicklung, wenn es sich bei der Gewerbesteuereinnahme um strukturelle Veränderungen handeln sollte“, sagt der Stadtkämmerer.

Besser als geplant fällt die Zwischenbilanz der Stadt im Bereich Soziales durch die größere Finanzhilfe zur Pflege (plus 4,3 Millionen Euro) aus. Mehr Geld bringen die höhere Wohngeldentlastung des Landes (plus 2,6 Millionen) und die Hilfen bei den Kosten der Unterkunft (2,5 Millionen).

Die Gewerbesteuereinnahmen waren im vergangenen Jahr unter anderem aufgrund einer Einmalzahlung in Höhe von 68 Millionen Euro deutlich angestiegen. Wuppertal musste 2017 erstmals nach 25 Jahren keine neuen Schulden aufnehmen. Der Bumerangeffekt stellt sich allerdings in diesem Jahr ein, denn die Schlüsselzuweisungen des Landes für 2018 werden nach den Einnahmen der Stadt im Vorjahr berechnet. So erhält Wuppertal weniger Geld vom Land und rutscht für ein Jahr wieder ins Minus. Das hat zur Folge, dass die Mittel aus dem Stärkungspakt für die Jahre 2017 und 2018 nicht fließen. „Die Summe von rund 100 Millionen Euro geht uns aber nicht verloren. Wenn wir 2019 wieder den Haushaltsausgleich schaffen — und da bin ich sehr zuversichtlich — wird das Geld im kommenden Jahr vom Land ausgezahlt“, so Slawig. Die Stadt sei auf dem Weg zu einer deutlichen Entschuldung. Mit 663,5 Millionen Euro an Investitionskrediten und 1,356 Milliarden Euro bei den Kassenkrediten steht die Stadt aber noch tief in der Kreide.

Im November wird der Rat über die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2019 abstimmen.

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