„SPD muss sichtbar bleiben“
Die Wuppertaler Genossen sind froh über das eindeutige Ergebnis des Mitgliedervotums. Helge Lindh will aber kein „weiter so“ der Koalition.
Wuppertals SPD-Chef Heiner Fragemann zeigt sich erfreut über die sonntägliche Nachricht: Die Sozialdemokraten haben sich bei ihrem Mitgliederentscheid für die Große Koalition ausgesprochen. „Ich bin froh, dass es jetzt Klarheit gibt“, sagt Fragemann. Und das, obwohl er selbst, wie er verrät, nur „zähneknirschend“ sein Kreuzchen beim „Ja“ gesetzt hat. „Ich war nie ein feuriger Befürworter der Großen Koalition.“ Ihm sei daher wichtig, dass die Genossen in der Regierung dieses Mal eine bessere Figur machen und sich mit ihrer Arbeit und dem Personal von der alten Großen Koalition abgrenzen.
Auch SPD-Bundestagsabgeordneter Helge Lindh ist froh über die Klarheit, die das Votum gebracht hat — und will ebenfalls kein „weiter so“. „Die SPD ist in der Vergangenheit zur Sprecherin einer Regierung geworden“, sagt Lindh. Dieser Fehler dürfe nicht noch einmal gemacht werden. Viel mehr müsse das Profil der SPD weiterhin auch in der Großen Koalition sichtbar bleiben. „Die SPD muss eine klare Meinung haben — da kann es dann auch Streit in der Koalition geben“, sagt der Bundestagsabgeordnete. Genau das hätten in der Vergangenheit viele Mitglieder vermisst. Auch Lindh wolle ab und zu „ein Ringen mit der CDU“ sehen.
Er weist auch darauf hin, dass immerhin noch rund ein Drittel der SPD-Mitglieder gegen die Große Koalition gestimmt haben. „Dieses Drittel hat die Entwicklung sehr kritisch gesehen“, sagt der Sozialdemokrat. Genau diese Kritiker seien aber auch wertvoll für den Prozess der Neuausrichtung.
CDU-Kreisvorsitzender Rainer Spiecker zeigte sich überrascht von der Deutlichkeit des Votums. „Ich finde das positiv. Das zeigt, dass die SPD in die Regierung möchte“, sagt er. Spiecker hofft, dass bei den Sozialdemokraten nun „Ruhe einkehrt“. „Ein 50/50-Votum hätte die SPD zerrissen.“ Nun seien die Kollegen gefordert. Spiecker hofft, dass der Koalitionspartner nun innerparteilich gestärkt ist. Er wünsche sich für die Zeit der Regierung Beständigkeit von der SPD.
