Saubere Luft : So will Wuppertal Diesel-Fahrverbote verhindern
Wuppertal gehört zu den Städten, bei denen die Deutsche Umwelthilfe an rechtliche Schritte denkt. Die Stadt hat viele Ideen für saubere Luft entwickelt - und hofft auf Fördergelder.
Die Stadt Wuppertal gehört zu den Städten, bei denen die Deutsche Umwelthilfe an rechtliche Schritte denkt, um Maßnahmen für saubere Luft zu erzwingen. Dazu gehören auch Fahrverbote mit Dieselautos. Solche Fahrverbote verhindern sollen zahlreiche Maßnahmen zur Luftverbesserung, die im „Green City Plan“ zusammengetragen wurden. Der soll im Herbst verabschiedet werden.
49 Mikrogramm Stickoxide pro Kubikmeter im Jahresmittel — dieser Wert, an der Messstation an der Gathe gemessen, liegt über dem EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm. Daher drängt die Deutsche Umwelthilfe auf wirksame Maßnahmen. Passiert nichts oder reichen die Maßnahmen nicht, fordern sie Fahrverbote.
Um diese zu verhindern, arbeitet die Stadt an einem „Green City Plan“. 293 750 Euro hat der Bund für die Aufstellung des Plans zur Verfügung gestellt — aus dem Sofortprogramm für bessere Luft, das der Bund nach dem „Diesel-Gipfel“ vor einem Jahr aufgelegt hatte. Der Plan sammelt mögliche Maßnahmen zur Luftverbesserung. „Wir lassen alles prüfen auf die Frage ,was bringt wie viel?’, erklärt Oberbürgermeister Andreas Mucke „Es geht darum, was mit wenig Aufwand den größten Effekt ergibt.“
Der Plan sei fast fertig, so Mucke. Im Herbst soll er vom Rat beschlossen werden, dann können Förderanträge gestellt werden. Auch wenn Mucke die Wirkungsanalyse gutheißt, so stört ihn der bürokratische Aufwand: „Es hat mich geärgert, dass wir nicht sofort Geld beantragen können.“
Und noch ein Problem wird es geben: Die Maßnahmen werden nicht komplett vom Bund gefördert, erwartet werden Eigenanteile — ein Problem für arme Städte wie Wuppertal. Mucke berichtet, dass er bereits den NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) darauf angesprochen hat. Der habe angekündigt, nach Lösungen zu suchen. Eine Idee sei, dass das Land den Eigenanteil der Städte übernehmen könnte.