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So besetzt Wuppertal kommunale Spitzenpositionen

Analyse : So besetzt Wuppertal kommunale Spitzenpositionen

analyse Durch den Abschied von WSW-Chef Feicht kommt ein nicht immer erfolgreicher Mechanismus in Gang.

Die Nachricht hat eingeschlagen wie eine Bombe. Andreas Feicht wird Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Diese Information wirft sehr kurzfristig die Frage nach der Nachfolge auf. Denn Feicht tritt seinen Staatsdienst bereits am 1. Februar, also in knapp drei Wochen an. Solche Entwicklung sind auch in Wuppertal mit gewissen Risiken verbunden. Denn wenn in einer Kommune Spitzenposten zu vergeben sind, dann reden auch Politiker und Stadtverwalter mit.

Im Falle des Stadtwerkevorstands ist zunächst der politisch besetzte Aufsichtsrat gefragt. Ihm sitzt der SPD-Landtagsabgeordnete Dietmar Bell vor, und auch Stadtdirektor sowie Kämmerer Johannes Slawig ist in dem Gremium vertreten. Dessen Angaben zufolge wird sich zunächst ein Unterausschuss des Aufsichtsrates mit der Personalie beschäftigen. Gleichzeitig soll eine externe Personalberatung eingeschaltet werden. Die Stelle ist schließlich äußerst anspruchsvoll und mit einem spürbar sechsstelligen Jahressalär dotiert. Der Chef der Stadtwerke verdient mehr als der Wuppertaler Oberbürgermeister.

Wenn sich der Aufsichtsrat für einen Kandidaten entschieden hat, muss der Finanzausschuss des Stadtrates der Auswahl noch seinen Segen geben. Dass der gesamte Prozess binnen dreier Wochen abgeschlossen ist, erwartet niemand. Slawig propagiert denn auch „Gründlichkeit vor Geschwindigkeit“ als Grundregel des Verfahrens.

Das hat Sinn. Denn gerade die Stadt Wuppertal ist ein gebranntes Kind, was die Auswahl von wichtigen Funktionsträgern angeht. Prominentestes Beispiel dafür ist der ehemalige Dezernent für Bürgerbeteiligung und das Management der Unternehmensbeteiligung, die Wuppertal sein Eigen nennt.

Bei Paschalis waren Parteibuch und Beruf entscheidend

Diese Auswahl hat sich vor ein paar Jahren binnen kürzerer Zeit als Fehlgriff erwiesen. Nun streiten der abberufene Dezernent und die Stadt Wuppertal vor Gericht darüber, ob der Mann wieder Arbeiten darf. Bezahlt wird er allerdings auch ohne Anwesenheit. Ihm stehen etwa 70 Prozent seiner Bezüge zu, bis im Jahr 2023 seine eigentliche Amtszeit endet. In dieser Personalie hat es kein professionelles Verfahren gegeben. Der Mann ist im Prinzip aus zwei Gründen ausgewählt worden: die SPD im Stadtrat hatte das Vorschlagsrecht, der Mann ist Genosse und Rechtsanwalt. Dass das allein für konstruktive Verwaltungsarbeit nicht ausreicht, hat sich schnell herausgestellt.

Gelungen ist hingegen die Neubesetzung der Schauspielintendanz. Auch die war nötig geworden, weil sich die zunächst auserkorene Person letztlich als nicht passend herausgestellt hat. Wie üblich in Wuppertal erfolgte die vorzeitige Trennung mit öffentlichem Gezeter und reichlich Geld. Dafür ist die Nachfolge ein Volltreffer. Unter Thomas Braus nimmt das verhältnismäßig kleine Ensemble stetig Fahrt auf.

Die Qualität der Auswahlverfahren ist fraglich

Wie dramatisch sich Fehlentscheidungen auswirken können, erlebt derzeit das Pina-Bausch-Ensemble. Dessen Intendantin ist nach bereits nach wenigen Monaten in Ungnade gefallen, weil die Chemie zwischen Verwaltern und Intendanz nicht stimmte und weil zwischen Schein und Sein große Lücken klaffen sollen. Dass sich ähnliche Schwierigkeiten bei vorherigen Stationen der Intendantin erst nach deren rechtlich nicht haltbaren Kündigung bekannt geworden sind, wirft ein entlarvendes Licht auf die Qualität des Auswahlverfahrens. Die Geschichte wird zu Ende gehen, der Preis dafür ist allerdings hoch.

Schwierig stellt sich die Suche nach einem neuen Museumsdirektor dar. Der äußerst erfolgreiche, international vernetzte Gerhard Finckh wird den Posten im April frei machen. Wer ihm nachfolgt, ist offen. Das hat auch mit Kommunikationsfehlern zu tun. Dem scheidenden Direktor aus Kostengründen die letzte große Ausstellung zu verweigern und das auch noch so zu veröffentlichen, ist keine gute Werbung und wenig einladend für ein Museum.

Ob die zuständigen Stellen in Wuppertal aus den kostspieligen Fehlentscheidungen der jüngeren Vergangenheit die notwendigen Konsequenzen ziehen können, wird sich einerseits an der Nachfolge von Andreas Feicht zeigen, sehr wahrscheinlich aber mehr noch in der Suche nach einem Ersatz für den abberufenen Bürgerbeteiligungsdezernenten.

Hier kommen die Ratsparteien ins Spiel. Dezernentenstellen werden üblicherweise nach Parteibuch besetzt. So war es beim erfolglosen Bürgerbeteiliger, so ist es bei den vier verbliebenen Dezernenten ebenfalls gewesen. Gesucht wird jetzt ein Volljurist oder ein Mensch mit der Befähigung zum höheren Verwaltungsdienst. Welches Parteibuch er haben muss, steht noch ebenso wenig fest wie die Antwort auf die Frage, ob es auch ein Mann sein darf.