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Abstimmung : Wuppertaler werden zur Seilbahn befragt
Wuppertal In der Diskussion um ein mögliche Seilbahn in Wuppertal will eine Mehrheit der Politiker im Stadtrat die Bürger nach ihrer Meinung fragen. Andere halten das nicht für sinnvoll.
Eine Mehrheit aus CDU, Grünen, FDP, Linken und Freien Wählern hat sich am Montag im Rat für eine Befragung aller wahlberechtigten Wuppertaler zum Seilbahn-Projekt der Wuppertaler Stadtwerke ausgesprochen. Diese Bürgerbefragung läuft organisatorisch ähnlich ab wie ein Ratsbürgerentscheid, ist aber für den Rat nicht bindend.
Die Abstimmung soll ausschließlich schriftlich per Brief durchgeführt werden. Obwohl die Stimmen zusammen mit der Europawahl am Sonntag, 26. Mai, ausgezählt werden sollen, wird an diesem Tag niemand an der Wahlurne direkt für oder gegen eine Seilbahn abstimmen können.
Die Stadt rechnet mit einem Aufwand von rund 250 000 Euro. Bis spätestens zum 4. Mai müssten rund 270 000 Briefe verschickt werden. Jede Rückmeldung, die bis zum 26. Mai bei der Stadt vorliegt, könnte berücksichtigt werden.
Die Auszählung zusammen mit der Europawahl habe den Vorteil, dass sich an dem Abend bereits freiwillige Helfer für die Wahl zusammengefunden haben. „Die Wahlvorstände sollen dieses Mal zentral in der Uni-Halle für die Auszählung zusammenkommen“, sagt Stadt-Sprecherin Eckermann.
Vor der Ratssitzung hielt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der Grünen, ein Plädoyer für die Bürgerbefragung. Er habe zahlreiche Gespräche zum Thema Seilbahn geführt, aber kein abschließendes Bild darüber erhalten, ob die Wuppertaler nun eine Seilbahn haben wollten oder nicht.
Klaus Jürgen Reese, Fraktionsvorsitzender der SPD, verwies hingegen darauf, dass der Stadtrat zu diesem Zeitpunkt in der Pflicht stehe. Es werde nicht darüber entschieden, ob die Seilbahn gebaut werde oder nicht, sondern es werde über die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens entschieden, in dem erst wesentliche Erkenntnisse über das Projekt erarbeitet würden. Es gibt keinen Grund, sich vor der Verantwortung zu drücken“, sagte Klaus Jürgen Reese, der von einer traurigen Stunde der repräsentativen Demokratie sprach.
In den Kosten von 270 000 Euro seien 10 000 Euro für Informationen der Bürger zum Seilbahn-Projekt eingeplant. „Das sind 3,4 Cent pro Stück. Welche Qualität sollte diese Art von Information haben?“, stellte Reese eine rhetorische Frage.
Gunhild Böth, Fraktionsvorsitzende der Linken, sah hingegen in der Bürgerbefragung eine Möglichkeit, die Diskussion über die Seilbahn in der Öffentlichkeit zu intensivieren.
Michael Müller, Vorsitzender der CDU-Fraktion, bezweifelte, dass es um ein Planfeststellungsverfahren gehe. Es gehe um die Frage: Ja oder Nein. Die Form der Bürgerbefragung habe die Bezirksregierung so empfohlen.
Kämmerer Johannes Slawig (CDU) wies darauf hin, dass es sich um eine freiwillige Leistung handele, die gegenfinanziert werden müsse. Die Kosten für die Informationsbroschüre orientierten sich an vergleichbaren Projekten anderer Städte. Sollte der bisherige Ansatz von 10 000 Euro nicht ausreichend sein, dann könnte man dies den Wünschen anpassen.
