Seilbahn: Auszählung beendet, mehr als 60 Prozent stimmen mit Nein

Wuppertal : Seilbahn: Auszählung beendet, mehr als 60 Prozent stimmen mit Nein

135 000 Wuppertaler haben abgestimmt und eindeutig entschieden, dass die Pläne für den Bau des Verkehrsmittels nicht weiter verfolgt werden sollen.

22:34/Seilbahn: An dieser Stelle endet unser Live-Ticker zur Seilbahnbefragung und Europawahl.

22:30 Uhr / Seilbahn: Mit der letzten Schnellmeldung ist das Ergebnis vollständig und eindeutig: 61,59 Prozent der Wuppertaler, die sich beteiligt haben, sind gegen die Fortführung der Seilbahnpläne. Damit dürfte die Seilbahn vom Tisch sein, auch wenn das Ergebnis für den Wuppertaler Stadtrat nicht bindend ist. Rund 135 000 Wuppertaler haben sich an der Seilbahnbefragung beteiligt, die Wahlbeteiligung liegt bei 50,49 Prozent.

21:55 Uhr/Seilbahn: OB Andreas Mucke: „Das Ergebnis 60:40 ist eindeutig. Jetzt müssen wir uns den anderen Themen widmen, den ÖPNV und Radverkehr stärken.“ Peter Vorsteher, Vorsitzender des Vereins Pro Seilbahn und grüner Ratsherr: „Wir haben es versucht, aber verloren. Die Probleme aber bleiben, daher müssen wir über eine Busspur zum Campus Grifflenberg nachdenken und es muss eine direkte Anbindung der Einsatzbusse für die Studenten zum Hauptbahnhof geben. Der CDU-Kreisvorsitzende Matthias Nocke weist auf die klaren Stimmverhältnisse in allen Stimmbezirken hin. „Wenn am Brill oder in Katernberg so deutlich gegen die Seilbahn gestimmt wird, ist das eine klare Aussage“.

Stadtdirektor Johannes Slawig: „Das war ein denkwürdiger Wahlabend, der noch lange in Wuppertal nachwirken wird. Ich danke den Wahlhelfern und der Verwaltung der Uni-Halle, die eine tolle Arbeit geleistet haben.

Die Wahlparty ist damit offiziell zu Ende. Das Endergebnis zur Seilbahnabstimmung gibt es im Laufe des Abends auf WZ.de.

21:40 Uhr / Seilbahn: So mancher Häuslebesitzer in der Südstadt dürfte aufatmen, die Seilbahn hat keine Mehrheit unter den Wuppertalern gefunden. 13 von 43 Stimmbezirke – der Trend hält an. Die Wahlbeteiligung beträgt 50 Prozent, das sind 135 000 Stimmen. Ulrich Jaeger, Geschäftsführer WSW mobil GmbH: „Das ist ein klares Ergebnis und ein klares Signal an den Rat, das Projekt Seilbahn abzusagen. Wir bedauern dies sehr, denn wir sind von der Idee überzeugt. Es ist positiv, wie sich die Wuppertaler für und gegen das Projekt engagiert haben. Leider sind in einigen Städte große Infrastrukturprojekte am Bürgerwillen gescheitert. Wir müssen überlegen, wie wir Wege finden können, die Bürger für diese wichtigen Projekte zu gewinnen.“ Jaeger kündigte an, dass sich die WSW weiterhin im Sinne der Bürger für einen nachhaltigen ÖPNV einsetzt.

21:33 Uhr / Seilbahn: Rund 120 000 Wuppertaler haben an der Seilbahnbefragung teilgenommen. Ihr Votum fällt ganz offensichtlich deutlich aus. Bei der Auszählung der Seilbahnbefragung zeichnete sich bereits nach sechs Stimmbezirken ein Trend gegen das Seilbahnprojekt im Verhältnis der Stimmen von 60:40 ab. Das ändert sich auch nach aktuell 13 Bezirken nicht. Die Bürgerbefragung ist für den Rat der Stadt nicht bindend, aber bei der hohen Wahlbeteiligung wird es vermutlich keinen Weg an diesem Abstimmungsergebnis vorbei geben.

21:30 Uhr / EU-Wahl: Noch stärker als bundesweit legten die Wuppertaler Grünen bei der Europawahl zu und stellen mit 25,39 Prozent die stärkste Partei noch vor der CDU (22,32) und der SPD (18.60), die starke Verluste hinnehmen mussten. 2014 hatten die Sozialdemokraten in Wuppertal noch rund 32 Prozent geholt. Die Wahlbeteiligung beträgt 59,9 Prozent, das sind zwölf Punkte mehr als noch vor vier Jahren bei der Europawahl. Mehr als 75 Prozent der Wähler in der Stadt wählten pro-europäische Parteien. Obwohl die AfD in der Wuppertaler Kommunalpolitik keine Rolle spielt, brachten sie es auf 9,77 Prozent.

21:26 Uhr/Seilbahn: Im Rathaus-Foyer auf der Wahlparty gehen alle Teilnehmer nun fest davon aus, dass das Thema Seilbahn Geschichte ist. In den noch nicht zu Ende gezählten Stimmbezirken setzt sich der Trend 65:35 fort. Praktisch in keinem Stimmbezirk liegen die Befürworter vorne.

20:24 Uhr/Seilbahn: Die Auszählung der Stimmen zur Seilbahn hat begonnen. Die ersten beiden Stimmbezirke sind ausgezählt. Bisher haben 63 Prozent sich gegen die Seilbahn ausgesprochen.

19:30 Uhr/EU-Wahl: Oberbürgermeister Andreas Mucke gewinnt dem Wahlergebnis zwei positive Aspekte ab: „Zunächst einmal freut mich die hohe Wahlbeteiligung. Zweitens haben deutlich mehr als 75 Prozent in Wuppertal pro Europa gestimmt.“

19:10 Uhr/EU-Wahl: Wuppertal wird grün. So sieht es jedenfalls nach 125 ausgezählten Stimmbezirken aus. Da führen die Grünen mit knapp 25 Prozent die Tabelle an. Doch nicht einmal die Hälfte ist ausgezählt. Das hat für Jubel im Rathaus-Foyer gesorgt. In Wuppertal setzt sich der Bundestrend der Europawahl fort.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Hans-Jörg Herhausen wertet den Erfolg der Grünen als Ergebnis der Konzentration der aktuellen politischen Diskussion auf das Thema Klimaschutz. Das Ergebnis lasse sich daher nicht auf die Kommunalwahl 2020 in Wuppertal hochrechnen. Herhausen ist überzeugt, dass die Wuppertaler CDU von der guten Regierungsarbeit der Bundes-CDU profitieren werde. Zurzeit sorge die SPD in der Regierung dafür, dass die Arbeit der Bundespolitik sich nicht positiv auf das Ergebnis der Europawahl ausgewirkt habe.

19:06 Uhr/EU-Wahl: Etwa eine Stunde nach Schließung der Wahllokale haben die Grünen in den Hochrechnungen die CDU überholt. Aktuell stehen die Grünen bei 24,46 Prozent, die CDU liegt bei 21,50 Prozent, die SPD folgt mit 18,69 Prozent. AFD (10,87), Linke (6,63) und FDP (6,07) folgen. Bisher ausgezählt sind 35 757 von 238 998 Stimmen.

18:46 Uhr/Seilbahn: Andreas Mucke zur Seilbahnbefragung: „Ich habe kein Gefühl, wie die Abstimmung ausgeht, aber ich freue mich, dass so viele Wuppertaler abgestimmt haben.“

18:38 Uhr/EU-Wahl: Eine erste Hochrechnung der Stadt sieht die CDU vorne. Demnach haben die Christdemokraten 26,78 Prozent, die Grünen 19,98 Prozent, die SPD 16,20 Prozent. Es folgen AfD mit 12,53 Prozent, die Linke mit 7,13 Prozent und die FDP mit 5,94 Prozent. Gezählt wurden bislang 2493 von 238 998 Stimmen.

Claudia Schmidt, Kreisvorsitzende der Wuppertaler Grünen: „Auf dem Handy gehen viele Glückwünsche ein, das ist ein megagutes Wahlergebnis für uns. Wir sind die Partei, die den Klimaschutz fordert und wir spüren, dass die Bewegung „Fridays for Future“ uns einen Megaschub verleiht. Nicht alle der Kinder und Jugendlichen sind schon wahlberechtigt, aber es sind deren Eltern und Umfeld, die die Kraft dieser Bewegung aufnehmen.“

18:30 Uhr/EU-Wahl: Stadtdirektor Johannes Slawig hat die Wahlbeteiligung für die Europawahl in Wuppertal bekanntgegeben: 59,9 Prozent. „Das sind rund 12 Punkte mehr als bei der vergangenen Europawahl. Wuppertal liegt damit über dem Landesdurchschnitt. Dies ist ein Zeichen, dass die Wuppertaler die Bedeutung Europas für ihre Stadt erkannt haben. Viele Projekte in Wuppertal wären ohne die Förderung der EU nicht möglich“, sagte Slawig. Erste Ergebnisse aus Wuppertaler Stimmbezirken kündigte er für etwa 19 Uhr an. Nach seiner Schätzung haben rund 120 000 Wuppertaler an der Befragung zur Seilbahn teilgenommen. Die Auszählung folgt im Anschluss an die Auszählung der Europawahl.

18 Uhr/EU-Wahl: Fast 60 Prozent Wahlbeteiligung. Damit haben die Wuppertaler Wahlbüros für die EU-Wahl den Tag abgeschlossen. Ein Wert, der 11,8 Prozent über dem der vorherigen Wahl liegt. Die Panne in Ronsdorf war dabei die einzige bisher bekanntgewordene, Stadtdirektor Slawig spricht diesbezüglich von drei Beschwerden.

17:45 Uhr/EU-Wahl: Die Wahlparty im Rathaus soll um 18 Uhr losgehen. 15 Minuten vorher ist noch nichts los - anders als bei Kommunal- und Bundestagswahlen. Bürger, die nicht zur Verwaltung gehören sind an einer Hand abzuzählen. Die Wahllokale schließen in wenigen Minuten.

17:19 Uhr/EU-Wahl: Landeswahlleiter Wolfgang Schellen teilte am Nachmittag mit, dass bis 16 Uhr die Wahlbeteiligung in acht ausgewählten Kreisen und kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens bei der Europawahl im Durchschnitt bei rund 51 Prozent lag. Die stichprobenartige Umfrage wurde im Kreis Düren, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Gütersloh sowie in den kreisfreien Städten Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln und Mülheim an der Ruhr durchgeführt. Damit liegen diese Städte 1,5 Prozent hinter Wuppertal.

Im Vergleich zur letzten Europawahl 2014, bei der bis 16 Uhr etwa 42 Prozent zur Wahl gingen oder an der Briefwahl teilnahmen, ist die Wahlbeteiligung damit in den ausgewählten Bereichen höher. Die landesweite Wahlbeteiligung inklusive der Briefwahlteilnahme hatte bei der Europawahl 2014 am Ende des Wahltages bei 52,3 Prozent gelegen. Zum Vergleich: In Wuppertal lag sie damals am Ende des Tages bei 48,1 Prozent, um 16 Uhr bei 41,7 Prozent.

17 UhrEU-Wahl: Die Stadt meldet mittlerweile eine Beteiligung von 56,5 Prozent. Gegenüber 2014 ist das Plus von 11,4 Prozent zu diesem Zeitpunkt. Für alle Wuppertaler besteht jetzt die letzte Chance zu wählen, um 18 Uhr schließen die Wahllokale.

16:17 Uhr/EU-Wahl: Die Stadt meldet mittlerweile eine Wahlbeteiligung von 52,5 Prozent 2014 waren es um diese Zeit 41,7 Prozent. Möglicherweise hat die Seilbahn-Entscheidung einen zusätzlichen Effekt auf die Europa-Wahl-Beteiligung gehabt.

15:57 Uhr/EU-Wahl: Wuppertal liegt bei der Wahlbeteiligung über dem Landesdurchschnitt: Landeswahlleiter Wolfgang Schellen teilte mit, dass die Beteiligung an der Europawahl bis 12 Uhr in acht ausgewählten Kreisen und kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens bei knapp 29 Prozent lag. Die stichprobenartige Umfrage wurde im Kreis Düren, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Gütersloh sowie in den kreisfreien Städten Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln und Mülheim an der Ruhr durchgeführt. 2014 lag die Wahlbeteiligung in den untersuchten Regionen bei knapp 25 Prozent. Bis 18 Uhr sind die Wahllokale noch geöffnet.

15:20 Uhr/EU-Wahl: Die Stadt meldet auf ihrer Homepage, dass die Wahlbeteiligung für die EU-Wahl um 15 Uhr schon bei 48,3 Prozent liegt. Das sind rund zehn Prozent mehr als der Wert vor fünf Jahren um die gleiche Zeit. Sie liegt in Wuppertal damit jetzt schon höher als 2014 insgesamt. Die Beteiligungsquote wird stündlich von der Stadt aktualisiert.

14:11 Uhr: In der Uni-Halle wird hochkonzentriert gearbeitet. Es ist nicht so still wie in einem Museum oder in einer Bibliothek, aber kein Vergleich natürlich zu den Heimspielen des BHC. Gearbeitet wird an Tischgruppen mit je acht Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die Zahl von Frauen und Männern hält sich ungefähr die Waage.

Der zunächst unsortierte Berg an Briefumschlägen hat sich in einer knappen halben Stunde an allen Tischen in sortierte Stapel verwandelt. In einigen wenigen Bezirken, wo relative wenige Briefwähler ihre Stimmen abgegeben haben, ist dieser Arbeitsschritt schon geschafft. Auf den ersten Blick ist zu erkennen, dass im Laufe des Tages die Farbe Gelb für die Seilbahnbefragung dominieren wird. Da sind riesige Berge zu bewältigen.

Die Europawahl hat aber Vorrang. Sie muss zunächst ausgezählt werden, denn auf die Seilbahnentscheidung wird der Bundeswahlleiter mit seinem amtlichen Endergebnis nicht warten wollen.

13:55 Uhr: An einem Teil der Tische laufen aber bereits gegen 14 Uhr in einigen gesonderten Wahlbezirken die Vorbereitungen für die Seilbahnbefragung. Das liegt an der hohen Wahlbeteiligung. Oliver Pfumfel, Leiter des Amtes für Wahlen und Statistik: „Es sind weit über 100 000 Stimmen abgegeben worden. Daher werden sich einige der Wahlhelfergruppen ausschließlich mit der Seilbahn beschäftigen.“

Aktuell läuft die Qualifizierung: Es wird geprüft, ob der Abstimmungsschein unterschrieben ist und sich der Stimmzettel im richtigen Umschlag befindet. Ist das nicht der Fall, dann gilt die Stimme als nicht abgegeben.

13.36 Uhr: In der Uni-Halle hat die Vorbereitung der Auszählung der Briefwahl zur Europawahl und die Vorbereitung der Auszählung zur Bürgerbefragung zur Seilbahn am Mittag begonnen. Der Unterschied ist leicht zu erkennen an der Farbe der Briefumschläge. Rot ist noch in der Überzahl, denn die Europawahl hat Vorrang, in den gelben Umschlägen stecken die Stimmzettel für die Seilbahn.

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