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Schlichtung zum drohenden Dieselfahrverbot in Wuppertal

Treffen zwischen Land und Umwelthilfe : Schlichtung zum drohenden Dieselfahrverbot in Wuppertal

Wird es in Wuppertal ein Dieselfahrverbot geben? Gespräche zwischen dem Land NRW und der Deutschen Umwelthilfe dazu finden am Dienstag vor dem OVG Münster statt.

Um drohende Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Wuppertal und Hagen zu verhindern, treffen sich das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) am Dienstag (10.00 und 14.00 Uhr) zu Schlichtungsgesprächen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster vermittelt zwischen den Streitparteien. Zu den Gesprächen kommen neben Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) auch Vertreter der betroffenen Städte.

Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) sind der Grund für Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. Andere Städte könnten folgen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. Um dieses Ziel zu erreichen, stellen die Bezirksregierungen Luftreinhaltepläne auf. Der DUH gehen die angeordneten Maßnahmen oft nicht weit genug - daher klagte sie vielerorts.

Zuletzt waren Schlichtungen für die Städte Essen, Dortmund und Bonn erfolgreich. Nach vorläufigen Zahlen des Landesumweltamtes lagen in NRW 2019 nur noch vereinzelte Messstationen im Mittel über dem Grenzwert.

Nach ersten Urteilen im Sommer 2019 hatte das OVG sich zu weiteren Streitfällen als Schlichter angeboten. Am Mittwoch geht es dann um Oberhausen (10.00 Uhr), Gelsenkirchen (11.30), Düren (14.00), Paderborn (15.00), Bochum (16.00) und Bielefeld (17.00).

(dpa)