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Ratsfraktionen vermeiden mit Trick eine Marathon-Sitzung

Ratsfraktionen vermeiden mit Trick eine Marathon-Sitzung

Da eine geheime Wahl beantragt war, wurden die Mitglieder von 61 Aufsichtsräten und Gremien über drei Listen im Paket gewählt.

Wuppertal. Die Wahlen zu 61 Ratsausschüssen und Gremien standen am Montag auf der Tagesordnung des Stadtrats. Da eine vergleichbare Sitzung im Rat der Stadt Duisburg mit 80 Wahlgängen rund 14 Stunden gedauert hatte, arbeitete die Wuppertaler Stadtverwaltung in Übereinkunft mit den Ratsfraktionen ein weit weniger zeitaufwendiges Listenwahlverfahren aus. Und nahm damit den rechten Gruppierungen im Rat den Wind aus den Segeln, die mit ihrem Antrag auf geheime Wahl eine Marathonsitzung heraufbeschworen hatten.

Die Ankündigung, auf eine geheime Wahl bei der Besetzung aller Ausschüsse und Gremien zu bestehen, war bereits in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause aus der rechten Ecke erfolgt. So blieb dem Rechtsamt der Stadt und den Ratsfraktionen genügend Zeit, um sich darauf einzustellen. In Abstimmung mit der Bezirksregierung wurde eine Listenwahl vorbereitet. Drei Wahlgänge statt 61 waren erforderlich. Die Auszählung zog sich zwar bis gegen 18.15 Uhr hin, doch gegen 20 Uhr war die Ratssitzung dann im Zeitplan beendet.

„Der Antrag auf die Listenwahl ist vor der Ratssitzung veröffentlicht worden, wogegen es von keiner Seite Widerspruch gab“, erklärte Stadtsprecherin Martina Eckermann zum Wahlverfahren. „Die erste Liste betrifft alle Gremien und Ausschüsse, bei denen Oberbürgermeister Peter Jung nicht stimmberechtigt oder wählbar ist, die zweite, wo er in seiner Funktion als Oberbürgermeister mitstimmen durfte und wählbar ist“, erklärte Eckermann. In einer dritten Abstimmung wurde der Verwaltungsrat der Stadtsparkasse gewählt. Aufgrund eines geschickten Abstimmungsverhaltens gelang es den Oppositionsparteien Grüne, FDP und Linke, in einigen Kontrollgremien stärker vertreten zu sein, als von SPD/CDU geplant. In vier Fällen musste das Los über Plätze in Ausschüssen entscheiden.

Mit großer Mehrheit wurden zuvor drei Bürgermeisterinnen gewählt, die Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) im Amt unterstützen werden. Auf eine gemeinsame Liste von CDU/SPD und Grüne entfielen 54 von 63 gültigen Stimmen. Ursula Schulz (SPD) wurde zur 1. Bürgermeisterin, Maria Schürmann (CDU) zur 2. Bürgermeisterin und Bettina Brücher (Grüne) zur 3. Bürgermeisterin gewählt.