Stadtentwicklung Planung bleibt stecken: „Cronenberg ist wieder auf dem Stand von 2019“
Cronenberg · Mit den 250 000 Euro für eine Studie zur Ortskernplanung ist noch nichts passiert.
Bezirksbürgermeisterin Miriam Scherff zeigte sich in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertetung Cronenberg verstimmt über die Zusammenarbeit mit der Verwaltung: „Ich bin echt verägert. Da braucht sich Herr Minas auch nicht zu entschuldigen. Das ist nicht zu entschuldigen.“
Was war passiert? Der SPD-Bezirkbürgermeisterin war nach eigener Aussage von Dezernent Arno Minas zugesichert worden, dass es für die Sitzung der Cronenberger eine Vorlage zur Ortskernplanung des Stadtteils geben wird. Darauf hatte das Gremium sehnsüchtig gewartet. Nach jahrelanger Diskussion um ein neues städtebauliches Konzept für Cronenberg haben die Ratsfraktionen CDU, Grünen und Freien Wähler in den städtischen Doppelhaushalt 2020/21 250 000 Euro für eine Machbarkeitsstudie zur Ortskernplanung eingestellt. Jetzt wollten die Politiker in die nächste Phase gehen und eine erste Vorlage zum Thema absegnen. „Jetzt sitzen wir alle hier, nur die Vorlage ist nicht da“, sagte Miriam Scherff und ließ durchblicken, dass dieser Tagesordnungspunkt ein entscheidender Faktor dafür war, die Präsenzsitzung im Barmer Rathaus überhaupt abzuhalten.
Günter Groß, Fraktionssprecher der Cronenberger CDU, resümierte: „Es ist mehr als ein Jahr vergangen und wir haben noch nichts gehört.“ Er befürchte schon: „Das Geld wird wahrscheinlich anderweitig untergebracht.“ Mit einem Antrag, der vom gesamten Gremium unterstützt wurde, forderte die CDU die Verwaltung zu einem Bericht auf.
Die WZ hörte nach, was nun mit der Planung ist. Stadtkämmerer Johannes Slawig bestätigte: „Die Haushaltsmittel stehen bereit.“ Jetzt sei die Fachabteilung am Zuge. Er sehe auch nicht die Gefahr, dass die 250 000 Euro nicht zum Einsatz kommen. Slawig sagt: „Das darf nicht liegen bleiben. Es war ja politischer Wille, das Geld so einzusetzen.“ Sollten die Finanzen in diesem Haushaltsjahr allerdings nicht abgerufen werden, müssten sie für den kommenden Haushalt neu beantragt werden.
Soweit soll es aber nicht kommen. Das sagt auf jeden Fall Rüdiger Bleck, Ressortleiter Stadtentwicklung. Er räumt ein: „Das mit der Vorlage ist einfach dumm gelaufen.“ Es habe ein Abstimmungsproblem gegeben. In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Cronenberg soll die Ortskernentwicklung auf jeden Fall mit einer Verwaltungsvorlage bedacht werden. „Wir wollen das auf jeden Fall in diesem Jahr angehen.“
Zum weiteren Vorgehen sagt der Stadtentwickler, dass die Stadt wahrscheinlich nicht 250 000 Euro in eine reine Machbarkeitsstudie stecken wolle. „Wir sollten vorher noch einmal alle abholen“, sagt Bleck. Er sieht als nächsten Schritt eine Bürgerbeteiligung und eine Sondierung aller Wünsche.
Rolf Tesche vom Heimat- und Bürgerverein Cronenberg sagt: „Für uns ist das ein Trauerspiel.“ Er habe das Gefühl, man sei gar nicht voran gekommen. „Cronenberg ist wieder auf dem Stand von 2019.“
Die Cronenberger wollten Oberbürgermeister Uwe Schneidewind und Dezernent Arno Minas jetzt klar machen: „Wir wollen nicht von vorne anfangen. Wir wollen, dass die Stadt die Sachen angeht, die bereits beschlossen sind.“
