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Politik: Palastrevolte in Wuppertals CDU

Politik : Palastrevolte in Wuppertals CDU

Kulturdezernent Matthias Nocke will am Freitag den Vorsitz seiner Partei übernehmen und tritt gegen Amtsinhaber Rainer Spiecker an.

Dem CDU-Kreisverband Wuppertal steht wahrscheinlich ein lebhafter Parteitag bevor. Am kommenden Freitag treffen sich die Mitglieder in der Barmer Gesamtschule, um einen neuen Vorstand zu wählen. Am Dienstag ist aus der erwarteten Wiederwahl des Vorsitzenden Rainer Spiecker ein Zweikampf geworden. Der Dezernent für Ordnung, Sicherheit, Kultur und Sport im Rathaus, Matthias Nocke (56), hat seinen Hut in den Ring geworfen. Er will Rainer Spiecker als Kreisvorsitzenden ablösen und die Christdemokraten in den Kommunalwahlkampf im nächsten Jahr führen. Spiecker ist seit Oktober 2014 im Amt.

Hauptziel der Partei ist es, Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) aus dem Amt zu drängen. Wer die Farben der CDU im Wahlkampf trägt, ist noch offen. Bis 2015 stellten die Christdemokraten mit Peter Jung den Oberbürgermeister. Doch Jung unterlag Mucke in der Stichwahl. Und auch außerhalb der Stadt ist die Wuppertaler CDU seit einigen Jahren nicht vom Erfolg verwöhnt. So hat Rainer Spiecker in der Landes-CDU aufs falsche Pferd gesetzt, als er 2017 auf sein Landtagsmandat verzichtete, um gegen Helge Lindh in Wuppertal um das Direktmandat für den Bundestag im Wahlkreis I zu kämpfen. Spiecker verlor. Nun ist die CDU Wuppertals im Landtag gar nicht mehr vertreten und im Bundestag teilt sie sich den Abgeordneten Jürgen Hardt mit den Städten Remscheid und Solingen.

Im Stadtrat hat die CDU im vergangenen Jahr nach mehr als einer Dekade die Kooperation mit der SPD verlassen und bildet nun mit den Grünen ein sogenanntes Kernbündnis. Der Wahrnehmung der Christdemokraten hat das bisher nicht sehr genutzt.

Kandidatur für Veränderung, nicht gegen Rainer Spiecker

Das will Nocke ändern, wenn er zum Vorsitzenden gewählt wird. „Aber ich kandidiere nicht gegen Herrn Spiecker. Ich kandidiere für eine Veränderung der CDU. Ich bin davon überzeugt, dass wir jetzt die Voraussetzungen dafür schaffen müssen, die Kommunalwahl im kommenden Jahr erfolgreich gestalten zu können“, sagte Nocke der Westdeutschen Zeitung. Die CDU in Wuppertal habe viele Talente. „Und ich will, dass sie zur Entfaltung kommen.“ Die CDU sei eine Volkspartei, in der es immer unterschiedliche Meinungen gebe. Die müssten zusammengeführt und mit den Menschen in der Stadt diskutiert werden.

Nocke spricht sich ausdrücklich für das Kernbündnis mit den Grünen im Stadtrat aus. Er sehe seine Aufgabe auch darin, die Standpunkte der CDU deutlich sichtbar zu machen im Sinne einer erfolgreichen Politik für Wuppertal. Die wachsende Stadt brauche mehr wirtschaftspolitische Dynamik. Bildung und Stadtentwicklung mit Augenmaß im Hinblick auf Gewerbe und Wohnen seien zentrale Themen für Wuppertal und für die Bevölkerungsstruktur der Stadt.

Einen Konflikt mit seinem Amt als Beigeordneter im Rathaus sieht Matthias Nocke für den Fall seiner Wahl am Freitag schon deshalb nicht, weil der Verwaltungsvorstand so eine Situation bereits kennt. Sozialdezernent Stefan Kühn war als Parteivize über einen längeren Zeitraum ein starker Mann der Wuppertaler SPD. „Ich bin als Beigeordneter gewählt und habe meine Dienstpflicht unparteiisch zu erfüllen“, sagt Nocke. So habe er das in den vergangenen zehn Jahren auch getan.

Außerdem sieht sich Nocke im Erfolgsfall als Vorsitzender auf Zeit. Er plane, den Staffelstab im Frühjahr 2021 an ein neues Team weiterzugeben.