Neue Zahlen: Bereits 2011 ist Wuppertal bankrott
Haushalt Kämmerer Slawig legt Entwurf für 2010/2011 vor. Defizit steigt dieses Jahr auf 250 Millionen Euro.
Wuppertal. Wie schlimm es um die Wuppertaler Finanzen steht, demonstrierte der am Montag von Kämmerer Johannes Slawig (CDU) eingebrachte Doppelhaushalt für die Jahre2010/2011. Für das laufende Jahr geht Slawig von einem Minus von 252,5Millionen Euro aus - das sind 20 Millionen Euro mehr als bisher bekannt.
Nicht viel besser sieht es demnach im kommenden Jahr aus. Für 2011prognostiziert die Wuppertaler Kämmerei ein Defizit von 231,7 MillionenEuro. Sollten sich diese Zahlen bei der Rechnungslegung so bestätigen, wirddie Stadt Wuppertal schon im kommenden Jahr überschuldet sein. Auf Deutsch:Die Stadt gehört dann den Banken.
In seiner Haushaltsrede machte der Kämmerer klar, dass er - unabhängig vomSparpaket - von einer wachsenden Verschuldung und steigendem Bedarf anKrediten ausgeht. Im Doppelhaushalt sind für 2010 etwa 13,2 Millionen Euround für 2011 zirka 20,8 Millionen Euro Einsparungen aufgrund nochumzusetzender Sparmaßnahmen bereits eingeplant.
Dass die Verschuldungtrotzdem steigt, liegt unter anderem daran, dass Wuppertal in diesem Jahrallein 73,3 Millionen Euro an Zinsen für die Schulden aufwenden muss. Für2011 geht die Kämmerei davon aus, dass 83 Millionen Euro Zinsen gezahltwerden.Bei den städtischen Personalkosten ist trotz der geplanten Sparmaßnahmenkein Erfolg in Sicht: In diesem und im Jahr 2010 verharren sie auf 233Millionen Euro.
Auch die Kosten der Stadt für Hartz-IV-Empfänger bleiben hoch. 2010prognostiziert Slawig 120 Millionen Euro, im kommenden Jahr könnten sieleicht auf 115 Millionen Euro sinken. Die Gewerbesteuer soll dieses Jahr 105Millionen Euro betragen und 2011 leicht auf 108 Millionen Euro steigen.
