Ministerin erwartet schnelle Einigung zum Digitalpakt für Schulen

Neujahrsempfang : Bildungsministerin lobt die Junior Uni

Anja Karliczek war die prominente Gastrednerin beim Neujahrsempfang der Ronsdorfer CDU.

Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung, war am Sonntag zu Gast beim Neujahrsempfang der CDU Ronsdorf. In ihrer Rede lobte sie die Junior Uni als herausragende private Bildungseinrichtung und hob den Einsatz von Ideengeber und Gründer Ernst-Andreas Ziegler hervor, der unter den zahlreichen Gästen im Gemeindesaal der Reformierten Gemeinde war. Außerdem versprach sie einen weiteren Besuch in Wuppertal: „Ich komme, um mir das einmal anzuschauen.“

Vor der Rede der Ministerin hatten der Stadtbezirksverbandsvorsitzenden der CDU Ronsdorf, Kurt von Nolting, der Abgeordnete Jürgen Hardt, der CDU-Kreisvorsitzende Rainer Spiecker, die Fraktionsvorsitzende der CDU Ronsdorf Jana Hornung und insbesondere Hausherr Pfarrer Jochen Denker den Gästen aus Politik, Wirtschaft und Stadtgesellschaft Denkanstöße für das noch junge Jahr gegeben.

Kurt von Nolting wies darauf hin, dass er zum ersten Mal seit 18 Jahren einen Neujahrsempfang eröffne, ohne dass die Vorsitzende der Bundes-CDU Angela Merkel heiße. Die CDU gehe mit Annegret Kramp-Karrenbauer gestärkt und mit viel Zuversicht die Aufgaben des Jahres an. Jürgen Hardt sagte, dass die Bundesregierung noch nie so viel Geld wie 2018 für die Kommunen ausgegeben habe und dies 2019 im Bundeshaushalt fortsetzen werde. Dies griff Rainer Spiecker auf, der 2019 als entscheidendes Jahr für Wuppertal bezeichnete. „Ich hoffe, dass Bund und Land erkannt haben, dass sie die Städte beim Schuldenabbau entlasten müssen.“ Gegenüber Oberbürgermeister Andreas Mucke erneuerte er die Forderung nach einer Prioritätenliste. „Die Frage ist: Was können wir uns leisten – und was nicht.“

Jana Hornung erinnerte daran, wie mühsam aber wichtig die politische Arbeit an der Basis ist. „Besonders im vergangenen Jahr hatten wir als Bezirksvertreter das Gefühl, nicht oder zu spät gehört zu werden.“ Die Sprecherin der CDU in der Bezirksvertretung (BV) berichtete auch von Erfolgen. So sei in der BV die Entscheidung getroffen worden, den Bereich Rehsiepen/Blombach/Morhennsfeld aufzuwerten, in dem dort höchstwahrscheinlich eine neue Kita entstehen werde. Mit der zusätzlichen Entscheidung, auch an der Scheidtstraße neue Kita-Plätze zu schaffen, sei der Abenteuerspielplatz an der Schenkstraße gesichert worden.

„Die Neutralitätspflicht der Lehrer hat ihre Grenzen.“ Diesen Satz, den mancher Zuhörer vielleicht von der Bildungsministerin erwartet hätte, wurde von Pfarrer Jochen Denker ausgesprochen, der damit auf den Aufruf von Rechtspopulisten anspielte, Lehrer auf Internetplattformen zu melden. „Unsere Verfassung ist ein Bekenntnis“, hielt Denker dem entgegen. „Die Schrecken des 2. Weltkriegs und des Holocaust erlauben keine Vergleiche – der Weg dorthin wohl“, sagte Denker und meinte damit die Aufrufe zur Denunziation. „Die Ereignisse der Reichsprogrammnacht 1938 waren auch ein Test, um zu prüfen, wie weit man gehen kann, bis es zum Aufstand der Anständigen kommt“, so Denker.

Die Ministerin ging auf diese Passage in der Rede von Jochen Denker nicht ein und hielt bis auf das Lob für die Junior Uni an ihrem Manuskript fest. „Ich gehe davon aus, dass wir in den kommenden Wochen eine Einigung zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt finden – und dann geht es endlich los in den Schulen“, sagte sie über das bisher größte – noch unvollendete Projekt – ihrer Amtszeit als Bundesministerin für Bildung und Forschung. Trotz der Querelen befürwortet sie mit dem Hinweis auf gewachsene Strukturen weiterhin das föderale Bildungssystem in den einzelnen Bundesländern.

Anja Karliczek selbst ist ein gutes Beispiel für eine erfolgreiche Karriere über den zweiten Bildungsweg. Nachdem sie im familieneigenen Hotelbetrieb eine Lehre absolvierte, begann sie ein Fernstudium. „Herzensangelegenheit sei daher für sie, die Gleichwertigkeit der Bildungswege zu stärken. „Gleichwertigkeit muss sich auch auszahlen“, sagte sie und nannte als Beispiel die Ausweitung des Meister-Bafögs.

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