Diesel-Fahrverbote Trotz schlechter Luft: Wuppertal ist zuversichtlich Fahrverbote abzuwenden

Wuppertal · Die Stickstoffdioxid-Belastung überschreitet an neun Messstandorten den Grenzwert - nur eine leichte Besserung.

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Foto: dpa/Hendrik Schmidt

Das Ergebnis des aktuellen Luftmessberichts, den der Umweltausschuss in seiner Sitzung am Dienstag zur Kenntnis genommen hat, ist nur auf den ersten Blick erfreulich. Die Stickstoffdioxid-Konzentration im Stadtgebiet ist zurückgegangen. An allen 24 Messstellen wurden niedrigere Werte als im Vorjahr notiert. Gemessen wird Stickstoffdioxid (NO2) in der Einheit μg/m3. Im Durchschnitt nahm die Belastung um 3 μg/m3 ab.

Der Blick aufs große Ganze verdeutlicht aber: Die Werte sind noch immer zu hoch - teils deutlich. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz hat einen Jahresmittelwert von 40 μg/m3 als Belastungs-Obergrenze für die menschliche Gesundheit definiert. 2018 gab es in Wuppertal an neun Messstandorten Überschreitungen. Das ist eine Verbesserung im Misserfolg, denn 2017 waren es mit zwölf noch drei Messstellen mehr, die bedenkliche Ergebnisse lieferten.

An der Briller Straße ist
die Luft am schlechtesten

Negativer Spitzenreiter ist nach wie vor die Briller Straße im Norden Elberfelds. Dort lag die Belastung im Jahresdurchschnitt bei 51 μg/m³. Besonders hohe Werte lieferte auch die Station am Steinweg in Barmen. Vielleicht für manche überraschend: An der Bundesallee, nahe des Robert-Daum-Platzes in Elberfeld, ist die Luft im Vergleich am besten (24 μg/m³).

Ansgar Toennes, Ressortleiter Umwelt, glaubt, dass die aktuellen Messwerte trotz der vielen Überschreitungen eine Grundlage dafür schaffen könnten, Diesel-Fahrverbote für Wuppertal abzuwenden. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) klagt aktuell auf die Einhaltung der Grenzwerte in Wuppertal. Im Februar 2020 gibt es im Rahmen eines Vergleichsverfahrens ein Gesprächstermin mit der Umwelthilfe und der Landesregierung beim Oberverwaltungsgericht in Münster. Die Stadt spekuliert laut Toennes darauf, dass die lediglich geringe Überschreitung der Werte an der für die Klage maßgeblichen Messstelle an der Gathe, die positive Tendenz und die geplanten Maßnahmen aus dem Green-City-Plan gute Argumente dafür liefern, Wuppertal von Diesel-Fahrverbote zu verschonen.

Auch im Umweltausschuss sagte Toennes deshalb: „Wir sind guter Dinge, dass wir um Fahrverbote herumkommen.“ Das Oberverwaltungsgericht habe sich bereits dahingehend geäußert, dass eine Verbannung von Diesel-Fahrzeugen aus dem Innenstadtbereich bei einer Überschreitung im Zehn-Prozent-Bereich unverhältnismäßig ist.

Für Bettina Brücher (Grüne), Vorsitzende des Umweltausschusses, ist die Verbesserung der Werte kein Grund zur Freude: „Wir haben noch nicht das Ziel erreicht.“ Die Bürgermeisterin befürchtet, dass es Wuppertal noch über Jahre nicht schaffen wird, unter den Grenzwerten zu bleiben. Weil Brücher auch davon ausgeht, dass Maßnahmen aus dem Green-City-Plan, erst mit der Zeit ihre Wirkung entfalten werden.

Bei einigen Punkten des Plans scheint die Grünen-Politikerin skeptisch, ob sie überhaupt zu einem Erfolg führen. Beispielsweise die neue intelligentere Ampelschaltung. Bislang arbeiteten die Steueranlagen an den Ampelkreuzungen in der Stadt nach Festzeitprogrammen. Künftig sollen in der Stadt Ampeln auf Basis eines selbstlernenden Systems dynamisch auf sich verändernde Verkehrssituation reagieren. Staus sollen so vermieden werden, denn jedes stehende und anfahrende Fahrzeug erzeugt besonders viel Emissionen. Doch Brücher glaubt, dass es wenig bringt, den bestehenden Verkehr anders zu verwalten. Sie sagt: „Wir benötigen mehr Förderung von ÖPNV und Radverkehr.“

Feinstaubbelastung ist
in Wuppertal kein Thema

Zumindest bei der Feinstaubbelastung ist Wuppertal seit Jahren im grünen Bereich. Das beweisen auch die Werte von 2018 erneut, die an der Gathe in Elberfeld und in Langerfeld gemessen wurden. Wuppertal liegt deutlich unter den Grenzwerten aus dem Bundes-Immissionsschutzgesetz – und das konstant seit 2008.

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