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Luftreinhalteplan Wuppertal: Erörterung wegen Corona verschoben

Umwelt : Luftreinhalteplan: Erörterung verschoben

Wegen der Corona-Krise gibt es am 15. April einen neuen Termin als Telefonkonferenz.

Der für den 27. März vorgesehene, nicht öffentliche Erörterungstermin im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land NRW auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans Wuppertal wird aufgehoben und auf den 15. April verlegt. Das teilte das Oberverwaltungsgericht Münster mit. Wegen der Coronavirus-Pandemie haben das Land NRW und die Stadt Wuppertal vorrangig unaufschiebbare Maßnahmen des Infektionsschutzes zu bewältigen, heißt es. Der neue Termin am 15. April soll als Telefonkonferenz durchgeführt werden.

Zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus lege der Senat großen Wert darauf, den direkten Kontakt der Beteiligten untereinander und mit dem Gericht möglichst zu vermeiden. Mündliche Erörterungen und der unmittelbare Austausch von Argumenten seien auch mit Telefonkonferenzen möglich. Hiervon mache der Senat im Einverständnis der Beteiligten Gebrauch, um die Verfahren zu fördern. Zugleich dankte der Senatsvorsitzende allen Beteiligten im Rechtsstreit um den Luftreinhalteplan für die Bereitschaft, auch unter den eingeschränkten Bedingungen zu verhandeln. Red