Lindh erwartet mehr Geld für Langzeitarbeitslose

Lindh erwartet mehr Geld für Langzeitarbeitslose

SPD-Abgeordneter lobt Ergebnis der Sondierungen.

Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh (SPD) begrüßt das Verhandlungsergebnis der Sondierungsgespräche von CDU und SPD hinsichtlich der Maßnahmen zur Eingliederung Langzeitarbeitsloser. „Auf Initiative der SPD ist es gelungen, maßgebliche Verbesserungen bei der Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zu erreichen“, sagt Lindh.

Mit einem ganzheitlichen Ansatz soll ein Regelinstrument im SGB II „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ geschaffen und in den Ländern der Passiv-Aktiv-Transfer ermöglicht werden. Hiervon sollen zunächst 150 000 Menschen profitieren. Finanziert werden soll das Programm aus Mitteln des Eingliederungstitels, der um eine Milliarde Euro jährlich aufgestockt wird.

„Diese Maßnahmen sind ein wichtiger erster Schritt hin zu einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt, der Menschen, die lange arbeitslos sind, eine wirkliche Perspektive eröffnet. Von den zusätzlichen vier Milliarden Euro im Eingliederungstitel von 2018 bis 2021 wird die Stadt Wuppertal profitieren“, ist Lindh überzeugt. Seine Schätzungen gehen von fünf bis sieben Millionen Euro jährlich zusätzlich für Wuppertal aus. Diese Verbesserung bei der sozialen Teilhabe und Integration in Arbeit sei dringend notwendig. Der damalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble habe in seinem Entwurf für den Bundeshaushalt 2018 noch Kürzungen bei den Ausgaben für die Förderung von Langzeitarbeitslosen und für die Ausstattung von Jobcentern vorgesehen— trotz eines jährlichen Steuerüberschusses in Höhe von insgesamt 14,8 Milliarden Euro.

Arbeit sei nicht nur Broterwerb, sondern auch Sinnstiftung und Würde. In diesem Zusammenhang lobt Lindh die Arbeit der gemeinnützigen Gesellschaft für Entsorgung, Sanierung und Ausbildung (Gesa). Bei einem Rundgang mit Ulrich Gensch, Geschäftsführer der Gesa, habe er die Maßnahmen und Projekte kennengelernt. „Einrichtungen wie die Gesa ermöglichen Langzeitarbeitslosen durch sinnvolle Beschäftigung die gesellschaftliche Teilhabe. Kürzungen dieser Mittel, die den massiven Abbau sozialer Beschäftigung bedeuten, sind Ausdruck von Wirklichkeitsverleugnung. Wir müssen langzeitarbeitslosen Menschen Chancen und Perspektiven bieten“, fordert Helge Lind. Red

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