1. NRW
  2. Wuppertal

Kritik an der Stadt Wuppertal: Eine Maidemo wieder abgesagt

Veranstalter sagt ab : Kritik an der Stadt Wuppertal: Eine Maidemo wieder abgesagt

Nachdem die Stadt 1. Mai-Kundgebungen gestattet hat, sagt der erste Veranstalter wieder ab. Es gibt Kritik am Vorgehen der Stadt Wuppertal.

Die Stadt hat für den ersten Mai Kundgebungen zugelassen - auf Anweisung Andreas Muckes. Die ersten Veranstalter ziehen aber nach der Zusage ihre Anmeldung zurück.

Die Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union Bergisch-Land (FAU) hat in einer Mail angekündigt, die angemeldete und - inzwischen - erlaubte Veranstaltung nicht durchzuführen. Als Protest gegen die Handhabe der Stadt.

Das Ordnungsamt hatte eigentlich alle Versammlungen untersagen wollen. Oberbürgermeister Mucke hatte aber nach einem verlorenen Verfahren wegen einer Demonstration der Seebrücke und wegen der inzwischen gelockerten Auflagen im Handel entschieden, dass das Grundrecht zur Versammlungsfreiheit wahrgenommen werden dürfe.

Die FAU sagt jetzt, sie wolle sich am „demokratischen greenwashing“ der Stadt nicht beteiligen. Denn vorher habe es eine Absage des wegen Corona zuständigen Ordnungsamtes gegeben, die stellenweise nicht nachzuvollziehen sei. „Hier drängt sich schon der Verdacht auf, dass es Vertreter*Innen der Stadt Wuppertal bei dem Verbot nicht um den Infektionsschutz ging, sondern um den Versuch des Verhinderns einer, insbesondere am ersten Mai, unliebsamen Versammlung.“

Unter anderem schreibt die FAU, dass die Stadt abgesagt habe, weil „durch die Wiedereröffnung des Einzelhandels außerdem zu erwarten sei, dass die Innenstadt voller Menschen ist“ und so „kein ausreichender Abstand von Teilnehmer_innen zu Passant_innen umsetzbar“ sei.

Die Stadt sagt auf Anfrage, das sei ein Textbaustein aus einer anderen Verfügung, einen Wochentag betreffend, der aus Versehen eingefügt worden sei.

Die Stadt sagt, die Kundgebung der FAU am Neumarkt sei für fünf Stunden angemeldet gewesen, die Stadt habe aber nur zwei Stunden zusagen wollen. Daher habe es die Abmeldung gegeben. Von der FAU heißt es, die Veranstaltung sei bisher nicht offiziell abgesagt, schon gar nicht wegen der Zeit.

Für den 1. Mai sind aktuell drei Veranstaltungen angekündigt und genehmigt.

Am Engelsgarten versammelt sich ein Bündnis aus MPLD, Courage und anderen Vereinen von 11 bis 12:30 Uhr. Es werden 50 Teilnehmer erwartet.

Am Laurentiusplatz kommt das Wuppertaler Aktionsbündnis gegen TTIP und andere Freihandelsabkommen zusammen um den Helfern in der Corona-Zeit zu danken. Zwischen 12 und 13 Uhr werden 10 bis 15 Teilnehmer erwartet.

Vor den City Arkaden geht es für zehn angemeldete Teilnehmer von 14 bis 16 Uhr um den 1. Mai und seine Bedeutung.