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Koalitionsvertrag: Wuppertal rechnet mit Millionen

Koalitionsvertrag: Wuppertal rechnet mit Millionen

Sozialdezernent Stefan Kühn setzt insbesondere auf die Ankündigungen zur Beschäftigungsförderung.

Wuppertal. Was erwartet Wuppertal vom Koalitionsvertag und nach der Vorstellung der neuen Regierung? Es gehe nun darum, „den Worten Taten folgen zu lassen“, sagte Wuppertals Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD) am gestrigen Montag im Gespräch mit der WZ.

Aus Wuppertaler Sicht eröffne der Koalitionsvertrag in den Bereichen Soziales, Jugend und Integration einige Chancen und die Erwartung finanzieller Entlastungen sowie neue Möglichkeiten — beispielsweise bei der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit. Insbesondere junge Menschen, Alleinerziehende und ältere Erwerbslose im Tal seien von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen: „Drei Zielgruppen, die verstärkt in den Blick von Beschäftigungsförderung genommen werden müssen“, so Kühn: „Rund 1,4 Milliarden Euro sollen dazu bundesweit zusätzlich bereitgestellt werden, auch, um Arbeitsmarktpolitik betreiben zu können.“ Zu erwarten sei, „dass mindestens 10 Millionen nach Wuppertal fließen“.

Positiv zu sehen sei das Vorhaben, bundesweit sogenannte Jugendberufsagenturen einzurichten, um Schüler frühzeitig auf Ausbildung und Beruf vorbreiten zu können.

Die Verständigung auf einen Mindestlohn sei ebenfalls eine „gute Nachricht, die die Lebenswirklichkeit vieler Wuppertaler positiv verändern wird“. Das gleiche gelte für das Thema Doppelte Staatsbürgerschaft, für das sich viele Wuppertaler mit Migrationshintergrund interessieren dürften.

Die Stadt hofft außerdem auf Mittel für den Ausbau der U3-Betreuung: „Wir erwarten zusätzliches Geld für die Investition in den Neubau von Kitas.“

Beim Thema Pflege begrüßt Kühn die Diskussion um die Neudefinition des Pflegebegriffs, der sich angesichts steigender Zahlen von Demenzerkrankungen künftig nicht mehr in erster Linie an körperlichen Einschränkungen orientieren soll. Zwar würden die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen, doch Pflegebedürftige und ihre Angehörigen profitierten. Zusätzliche Betreuungsassistenten in Altenheimen könnten zudem helfen, die oft kritisierte Pflegesituation zu entschärfen. Eine deutliche finanzielle Entlastung sieht Kühn beim Thema Eingliederungshilfe für Behinderte: „Da können wir jährlich 20 bis 25 Millionen Euro in Wuppertal sparen.“