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Kalkwerke: Wuppertaler CDU stellt Genehmigung nicht in Frage

Kalkwerke Oetelshofen : CDU stellt Genehmigung nicht infrage

Die CDU Wuppertal begrüßt den von Oberbürgermeister Uwe Schneidewind angestoßenen Diskussionsprozess über die Haldenerweiterung der Kalkwerke Oetelshofen und die dafür nötigen Waldfällungen.

Gleichzeitig sie stellt auch klar, dass die den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Düsseldorf, mit dem die Haldenerweiterung genehmigt wurde, nicht Infragestellen wird. Der Planfeststellungsbeschluss schaffe Rechtssicherheit für die Kalkwerke, dass sie die Lagerstätte weiter nutzen können. Wegen der Waldfällungen habe der Oberbürgermeister einen Prozess in Gang gebracht, der Transparenz im Hinblick auf Alternativen schaffen soll. „Wir begrüßen und unterstützen diesen Diskussions- und Transparenzprozess“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Der Prozess solle zu Klarheit über Positionen, Argumente und Alternativen für die Öffentlichkeit führen. Aber die CDU erkläre schon jetzt, dass die Fraktion die Entscheidung der Bezirksregierung nach Abschluss des Diskussionsprozesses nicht infrage stellen werde. Denn im Genehmigungsverfahren seien Interessen abgewogen worden, besonders die Belange des Umwelt- und Naturschutzes.