Kämmerer im Steuerfrust
Schulden: Ende März stand die Stadt insgesamt mit 1,5 Milliarden Euro in der Kreide.
Wuppertal. Wuppertal schafft es auch in diesem Jahr nicht, seine Steuereinnahmen nennenswert zu erhöhen. Obwohl die Wirtschaft in Deutschland brummt und zahlreiche andere Städte in NRW sowohl 2007 als auch 2008 steigende Gewerbe- und Einkommenssteuereinnahmen melden - die bergische Metropole bleibt von dieser Entwicklung weitgehend abgekoppelt, wie Kämmerer Johannes Slawig im Gespräch mit der WZ erklärte. Slawig kann sich dabei auf relativ neue Zahlen berufen, das erste Quartal 2008 ist ausgewertet.
"Wir werden unsere Etatansätze einhalten", schätzt der Kämmerer und beziffert diese Ansätze: 2008 sind 130 Millionen Euro Einnahmen aus den Anteilen der Einkommenssteuer kalkuliert. 2007 betrugen diese Einnahmen 120 Millionen Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt sollen demnach 2008 zirka 165 Millionen Euro betragen. 2007 hatte Wuppertal 160 Millionen Euro Gewerbesteuern eingenommen.
Das sind keine rosigen Aussichten, was die weitere finanzielle Ausstattung der Stadt betrifft. Am 31. März 2008 betrugen die gesamten städtischen Schulden 1,5 Milliarden Euro. Diese teilten sich laut Slawig in 1,022 Milliarden Euro Kassenkredite und 490 Millionen Euro für langfristige Kredite auf. Die Neuverschuldung beträgt demnach satte 180 Millionen Euro. Wuppertal rutscht also konstant weiter in die Schuldenfalle.
Im Jahr 2007 hatte das sogenannte strukturelle Defizit 125Millionen Euro betragen. Für dieses Jahr rechnet der Kämmerer mit einem 130-Millionen-Euro-Loch. Slawig prognostiziert jedoch, dass dieses Defizit bis zum Jahr 2012 auf 82 Millionen Euro sinken werde. Zu diesem Zeitpunkt hat Wuppertal dann allerdings gigantische zwei Milliarden Euro Schulden. Für den Kämmerer ist dieser Trend unausweichlich, solange es keine Gemeindefinanzreform gibt und Wuppertal zudem weiterhin über den Solidarpakt Millionen Euro in den Osten pumpen muss.
Kann Wuppertal mehr sparen, um weniger Schulden zu machen? Laut Slawig spare die Stadt und verringere jedes Jahr die freiwilligen Leistungen. Das reicht aber nicht, denn die freiwilligen Leistungen betragen beispielsweise 2008 lediglich 70 Millionen Euro. Selbst wenn sie sofort auf Null zurückgefahren würden, bestünde noch immer ein strukturelles Defizit in Höhe von 50 Millionen Euro. "Ein Kahlschlag ist nicht möglich" sagt der Kämmerer und weist darauf hin, dass Wuppertal dann einfach nicht mehr lebenswert sei - wenn etwa die Kultur totgespart werde. Das hätte dann zur Folge, dass noch mehr Menschen aus der Stadt wegziehen - und die Steuereinnahmen noch stärker sinken würden. Ein Teufelskreis.
